15. November 2022
15,1 Millionen Euro mehr für das Goethe-Institut
Für das Goethe-Institut wurden in der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestags bei der institutionellen Förderung zusätzliche Mittel in Höhe von 15,1 Millionen Euro gegenüber dem ersten Haushaltsentwurf für 2023 beschlossen.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am 10. November beschlossen, die institutionelle Förderung des Goethe-Instituts im Vergleich zum ersten Regierungsentwurf um 15,1 Millionen Euro auf rund 239 Millionen Euro zu erhöhen. Damit sind die ursprünglich für 2023 geplanten Kürzungen vollständig zurückgenommen. 14 Millionen Euro sind an eine sogenannte Maßgabenvorgabe gekoppelt. Das Goethe-Institut wird in diesem Zusammenhang gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt im Zuge der Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik ein Zukunftskonzept entwickeln. In den zusätzlichen Mitteln enthalten sind 0,5 Millionen Euro für eine Fachkräfteinitiative in Südamerika sowie 0,6 Millionen Euro für die Finanzierung der Deutsch-Türkischen Jugendbrücke, die von der Stiftung Mercator gemeinsam mit dem Goethe-Institut betreut wird.
Die Präsidentin des Goethe-Instituts Carola Lentz sagte zu der Entscheidung: „Wir bedanken uns beim Deutschen Bundestag und dem Auswärtigen Amt für diese große Unterstützung. Angesichts der angespannten Haushaltslage sehen wir dieses Ergebnis als klares Bekenntnis zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Im kommenden Jahr werden wir uns mit ganzer Kraft unserem Auftrag widmen, und uns insbesondere für die Stärkung offener Zivilgesellschaften weltweit einsetzen. Auch unsere Programme zur Fachkräftegewinnung werden wir weiter engagiert vorantreiben.“
Der Generalsekretär des Goethe-Instituts Johannes Ebert ergänzte: „Wir sehen die Ergebnisse des Haushaltsverfahrens auch als Vertrauensbeweis des Deutschen Bundestags, dem ich herzlich danke. Dieses Vertrauen gibt uns Rückhalt für Zukunftskonzepte, die unsere Arbeit angesichts der aktuellen globalen Herausforderungen konsolidieren und weiterentwickeln. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt werden wir diese nun mit Schwung und Engagement vorantreiben.“
Hintergrund
Nach dem im Juni verabschiedeten Haushaltsgesetz hatte sich die Zuwendung für das globale Netzwerk des Goethe-Instituts – von rund 250 Millionen Euro im Jahr 2021 – für 2022 auf 233 Millionen Euro reduziert. Im Laufe des Jahres kam eine globale Minderausgabe in Höhe von 7,5 Millionen Euro dazu. Nach der Bereinigungssitzung beträgt die institutionelle Förderung des Goethe-Instituts nun im Jahr 2023 rund 239 Millionen. (Sie setzen sich zusammen aus 235 Millionen Euro für Betrieb und operative Mittel sowie Mietkosten.) Das sind 15,1 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen.
Ende November wird der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt in 2./3. Lesung final verabschieden.
[Redaktionelle Notiz: Der Haushalt des Bundestags wird erst Ende November verabschiedet. Wir haben die Pressemeldung auf der Webseite im Vergleich zur ersten Fassung dahingehend präzisiert]
Das Goethe-Institut ist das weltweit tätige Kulturinstitut der Bundesrepublik Deutschland. Mit 158 Instituten in 98 Ländern fördert es die Kenntnis der deutschen Sprache im Ausland, pflegt die internationale kulturelle Zusammenarbeit und vermittelt ein aktuelles Deutschlandbild. Durch Kooperationen mit Partnereinrichtungen an zahlreichen weiteren Orten verfügt das Goethe-Institut insgesamt über rund 1.000 Anlaufstellen weltweit.
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