Fake News und schrumpfende zivilgesellschaftliche Freiräume in Singapur
Die
Mainstream-Medien in Singapur unterliegen einem deutlichem Einfluss (wenn nicht gar einer Kontrolle) der Regierung. Aus diesem Grund sind Online-Plattformen und soziale Medien für den politischen Diskurs besonders wichtig. Doch auch im Netz gewinnt die regierende
People's Action Party immer stärker an Einfluss, vor allem durch die Verabschiedung von Gesetzen wie dem Administration for J
ustice (Protection) Act („Gesetz zum Schutz der Rechtsprechung“) oder dem
Protection from Online Falsehoods and Manipulation Act („Gesetz zur Vermeidung von Online-Falschmeldungen und Manipulation“). Solche Gesetze sind bewusst immer sehr allgemein formuliert, damit der genaue Inhalt nur schlecht greifbar wird und so eine abschreckende Wirkung erzeugt wird, die die Meinungsfreiheit in dem Stadtstaat weiter einschränkt.
Die
Keynote Fake News und schrumpfende zivilgesellschaftliche Freiräume in Singapur zeigt auf, was hinter diesen Gesetzen steckt und wie diese die bürgerliche Gesellschaft und die Pressefreiheit in Singapur beeinflussen.