Nutzungsbedingungen
Telefon: +49 89 15921-0, info@goethe.de („Goethe-Institut“) für die Nutzung der Website goethe.de („Website“)
Inhalt
- Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
- Registrierung und Vertragsschluss
- Leistungen des Goethe-Instituts
- Pflichten des Nutzers und Verhaltensregeln
- Sanktionen bei Pflichtverstößen, Ausschluss von der Plattform
- Einräumung von Nutzungsrechten
- Gewährleistung und Haftung
- Laufzeit und Beendigung des Vertrags
- Änderung der Nutzungsbedingungen
- Rechtswahl
- Streitbeilegung
- Widerrufsrecht
1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Für die Nutzung der personalisierten Bereiche dieser Website nach entsprechender Registrierung gelten im Verhältnis zwischen dem „Nutzer“ und dem Goethe-Institut als Betreiber der Website die folgenden Nutzungsbedingungen.
Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Website als Informations- und Kommunikationsplattform („Dienst“). Die kostenpflichtigen Fernunterrichtskurse sind ausschließlich Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Registrierung und Vertragsschluss
Voraussetzung für die Nutzung der personalisierten Dienste ist eine vorherige Registrierung. Bei Registrierung muss der Nutzer wahrheitsgemäße Angaben machen und wird auf die Datenschutzerklärung hingewiesen. Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink zugeschickt. Mit der Aktivierung des Nutzer-Accounts durch das Goethe-Institut kommt der unentgeltliche Website-Nutzungsvertrag zustande.
Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen und ist als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Er ist daher verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von geschützten Markennamen oder Namen anderer natürlicher oder juristischer Personen als Nutzername ist nicht erlaubt.
3. Leistungen des Goethe-Instituts
Das Goethe-Institut gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf der Website zu lesen und zu veröffentlichen sowie mit anderen Nutzern zu kommunizieren. Hierzu stellt das Goethe-Institut dem Nutzer im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich eine Plattform mit verschiedenen Community-Funktionen zur Verfügung.
Zweck der Community-Funktionen ist es, den themen- und fachbezogenen Austausch zu den Bildungs- und Kulturangeboten des Goethe-Instituts zu ermöglichen. Das Goethe-Institut betreibt die Plattform im Rahmen der ihm obliegenden Aufgaben. Die Plattform dient nicht dem allgemeinen Meinungsaustausch, der Selbstdarstellung der Nutzer oder Unterhaltungszwecken.
Bei einer dauerhaften Bereitstellung dürfen wir Änderungen des digitalen Produkts, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, vornehmen wenn
- ein triftiger Grund dafür vorliegt,
- Ihnen durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen und
- wir Sie klar und verständlich über die Änderung informieren.
Triftige Gründe in diesem Sinne umfassen Fälle, in denen die Änderung erforderlich ist, um das digitale Produkt an eine neue technische Umgebung oder an eine erhöhte Nutzerzahl anzupassen, oder in denen sie aus anderen wichtigen betriebstechnischen Gründen erforderlich ist.
Beeinträchtigt die Änderung die Zugriffsmöglichkeiten des Nutzers auf die Community-Funktionen oder deren Nutzbarkeit für den Nutzer nicht nur unerheblich, informiert das Goethe-Institut den Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist vor Wirksamwerden der Änderung per E-Mail über die Änderung und die Rechte des Nutzers.
4. Pflichten des Nutzers und Verhaltensregeln
Im Rahmen seiner Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, stets wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zur eigenen Person nach Vorgabe des Anmeldungsformulars zu machen und darf das Goethe-Institut oder andere Nutzer zu keiner Zeit über seine Identität täuschen.
Mit einer Veröffentlichung von Inhalten auf der Website versichert der Nutzer, Inhaber aller hierfür erforderlichen Rechte zu sein. Der Nutzer verpflichtet sich, auf der Website keine Beiträge zu veröffentlichen oder an andere Nutzer zu senden, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen oder an andere Nutzer zu senden,
- deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
- die gegen das Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
- die gegen fremde Datenschutzrechte verstoßen (z.B. Veröffentlichen von privaten Mitteilungen ohne Zustimmung des Absenders),
- die beleidigenden, unwahren, rassistischen, diskriminierenden, jugendgefährdenden oder pornographischen Inhalt haben,
- die Werbung enthalten, wozu auch Grafiken oder Links mit oder ohne Beitext in einer Signatur oder innerhalb von Beiträgen zählen.
Die Nutzer haben darüber hinaus stets die allgemeinen Anstandsregeln (die "Netiquette") einzuhalten und sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln und dürfen den Dienst nicht dazu verwenden, andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen, auf andere Art und Weise zu verletzen, zu täuschen oder deren Ruf oder ihr Geschäft zu schädigen.
Darüber hinaus ist auch die Veröffentlichung von Beiträgen unzulässig, die keinen Bezug zu den Themen haben, denen der jeweilige Bereich einer Community ausdrücklich gewidmet ist oder die in sonstiger Weise geeignet sind, den themen- und fachbezogenen Austausch (Ziffer 3) zu beeinträchtigen. Darunter fällt insbesondere das massenhafte Veröffentlichen von Beiträgen, die inhaltsleer oder inhaltsgleich sind („Spamming“).
Sollte ein Nutzer Zeuge eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen durch anderen Nutzer werden, ist er verpflichtet, die Administratoren per E-Mail an kdf@goethe.de zu informieren.
5. Sanktionen bei Pflichtverstößen; Ausschluss von der Plattform
Bei Verstoß oder Bestehen eines hinreichenden Verdachts eines Verstoßes gegen die vorstehend in Ziffer 4 genannten Pflichten (ausgenommen die Pflicht, Verstöße anderer Nutzer zu melden) kann das Goethe-Institut nach eigenem Ermessen die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, wenn diese nach pflichtgemäßem Ermessen des Goethe-Instituts einen Verstoß gegen die Verhaltensregeln gemäß Ziffer 4 darstellen,
- Ausspruch einer Verwarnung,
- Einschränkung der Nutzung des Dienstes,
- vorübergehende oder endgültige Sperrung des Zugangs,
- Kündigung des Nutzungsvertrages und Löschung aller Daten und Inhalte des Nutzers, auch fristlos und ohne vorherige Kontaktaufnahme.
Verstößt ein veröffentlichter Beitrag gegen Ziffer 4, kann das Goethe-Institut den Beitrag ohne Vorankündigung sperren. Das Goethe-Institut informiert den Nutzer, sodass dieser Stellung nehmen kann. Ergibt sich, dass der Beitrag nicht gegen Ziffer 4 verstößt, hebt das Goethe-Institut die Sperrung auf.
Das Goethe-Institut sperrt den Zugang des Nutzers nur bei vorsätzlichen, systematischen oder ähnlich schwerwiegenden Verstößen ohne vorherige Verwarnung. Ansonsten erfolgt die endgültige Sperrung nur dann, wenn der Nutzer nach einer Verwarnung erneut gegen eine Verhaltensregel verstößt.
Zudem ist die Sperrung des Zugangs zunächst nur vorläufig und das Goethe-Institut gibt dem Nutzer zudem Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist. Erst aufgrund der Stellungnahme oder nach Ablauf der Frist entscheidet das Goethe-Institut über eine endgültige Sperrung des Zugangs.
Der Nutzer stellt das Goethe-Institut von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der schuldhaften Verletzung gegen die vorstehend in Ziffer 4 genannten Pflichten (ausgenommen die Pflicht, Verstöße anderer Nutzer zu melden) durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, das Goethe-Institut nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist auch verpflichtet, die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Goethe-Instituts zu tragen. Weitergehende Rechte und Schadensersatzansprüche des Goethe-Instituts bleiben unberührt.
6. Einräumung von Nutzungsrechten
Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Goethe-Institut mit dem Einstellen seines Beitrags auf goethe.de jedoch das nicht-exklusive, weltweite und zeitlich unbegrenzte Recht ein, Beiträge
- dauerhaft auf der Website (auch übersetzt) öffentlich zugänglich zu machen,
- in gedruckten Werken (auch übersetzt) zu vervielfältigen und zu verbreiten,
- innerhalb der Website zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden,
- zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen, zu übersetzen, innerhalb der Website zu verschieben und/oder mit anderen Inhalten, auch außerhalb der Website, zu verbinden,
- zu verändern oder teilweise zu löschen, sofern dies nach Ziffer 5 geboten ist
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge. Die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung EU 2016/679), des Urheberrechtsgesetzes und eine etwaige rechtliche Verpflichtung des Nutzers zur Löschung bleiben hiervon unberührt.
7. Gewährleistung und Haftung
Ist ein digitales Produkt mangelhaft, bestehen Gewährleistungsansprüche. Ansprüche wegen Mängeln des Dienstes gemäß Ziffer 1 verjähren innerhalb von zwei Jahren ab der Bereitstellung, jedoch frühestens ein Jahr nach dem Ende der Vertragslaufzeit.
Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen das Goethe-Institut, dessen Organe, Beschäftigte und Beauftragte sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer vom Goethe-Institut gegebenen Garantie oder Zusicherung, aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
8. Laufzeit und Beendigung des Vertrags
Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt werden.
Das Goethe-Institut ist nach Beendigung dieses Vertrages berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Nutzer erstellten und mit anderen Nutzern geteilten Inhalte zu löschen. Der Nutzer kann jedoch jederzeit die Löschung des Nutzerkontos und der darin gespeicherten nicht-öffentlichen Daten verlangen.
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere wegen eines schwerwiegenden oder wiederholten Verstoßes gegen die Pflichten in Ziffer 4, ggf. nach erfolgloser Abmahnung, ist das Goethe-Institut berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. In diesem Fall darf sich der betreffende Nutzer nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Goethe-Instituts wieder erneut registrieren.
9. Änderung der Nutzungsbedingungen
Das Goethe-Institut behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen ohne Angabe von Gründen zu ändern. Das Goethe-Institut wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderungen bei dem auf die Änderung folgenden Besuch informieren und dessen Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen erfragen. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist von mindestens 14 Tagen, gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen. Das Goethe-Institut wird bei der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen besonders darauf hinweisen, dass es als Zustimmung gilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb der angegebenen Frist widerspricht. Widerspricht der Nutzer, kann das Goethe-Institut gemäß Ziffer 8 kündigen.
Archiv
10. Rechtswahl
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Goethe-Institut und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.
11. STREITBEILEGUNG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de/.
12. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Goethe-Institut e. V., Oskar-von-Miller-Ring 18, 80333 München, Telefon: +49 89 15921-0, info@goethe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Goethe-Institut e. V.
Oskar-von-Miller-Ring 18,
80333 München
Deutschland
info@goethe.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
______________________________________________________
______________________________________________________
Bestellt am (*) _____________________ (*)/erhalten am (*) _____________________
Name des/der Verbraucher(s)
______________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
______________________________________________
______________________________________________
______________________________________________
______________________________________________
______________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
______________________________________________
Datum
______________________________
(*) Unzutreffendes streichen.