21.05.2019 | Michael Zichy
Es ist das gemeinsame Kennzeichen von Populisten: das Definieren des Volkes. Wer ist Bürger? Wer nicht?

Foto: Herbert Rohrer, Wildbild

Liebe Freund*innen,

Jonas und ich haben beschlossen, unabhängig voneinander auf die beiden Briefe von Ágnes und Yvonne zu reagieren, um die Diskussion noch ein wenig vielstimmiger zu machen, als sie schon ist.

Victor Orbán gilt gemeinhin als Paradeexemplar eines Populisten. Ágnes ist diese Charakterisierung zu ungenau. Um die Einordnung zu präzisieren, nimmt sie daher eine wichtige begriffliche Unterscheidung und eine nähere Charakterisierung vor: Sie unterscheidet zwischen echten Populisten, die das Wohl des Volkes tatsächlich im Auge haben, und solchen Bewegungen, die nur vorgeben, dies zu tun. Zu dieser zweiten Gattung – die man als Pseudo-Populisten bezeichnen könnte – zählt auch die Politik, die Victor Orbán in Ungarn betreibt. Dessen Politik beschreibt Ágnes als ethnonationalistisch, weil sie auf das Wohl der Nation – verstanden als Gemeinschaft der autochtonen Ungarn – und nicht auf das Wohl des tatsächlich in Ungarn lebenden Volkes gerichtet ist. Alle Menschen, die in Ungarn leben, aber nicht ungarischen Blutes sind – wie etwa Juden, Roma und natürlich alle Flüchtlinge –, gelten nicht als Ungarn; ihnen gilt daher auch Orbáns Sorge nicht, sie stellen ihm zufolge vielmehr eine Gefahr für echte Ungarn dar.

An diese begriffliche Unterscheidung möchte ich meine ersten fragenden Gedanken knüpfen. Ist die Unterscheidung zwischen echten und Pseudo-Populisten stichhaltig? Es ist doch gemeinsames Kennzeichen aller Populisten, dass sie definieren, wer überhaupt „das Volk“ ist. Die Definitionen können unterschiedlich ausfallen, und dementsprechend könnte man dann auch zwischen verschiedenen Formen des Populismus unterscheiden. Gemeinsames Kennzeichen aller Populisten ist weiterhin, dass sie vorgeben, als Einzige die wahren Interessen dieses so-und-so definierten Volkes zu vertreten. Aus diesem Grunde nehmen Populisten auch für sich in Anspruch, die einzig legitimen Vertreter des Volkes zu sein. Bei nüchterner Betrachtung populistischer Politik muss man aber zum Schluss kommen, dass sie eben dies nicht tun. Theoretisch wäre zwar – und Ágnes behauptet, einen solchen hätte es auch tatsächlich gegeben – ein Populismus möglich, der wirklich die Interessen des Volkes im Auge hat. Ich halte dies aber für ziemlich unwahrscheinlich, und zwar aus strukturellen Gründen.

Dies wird deutlich, wenn man sich ansieht, wie populistische Politik beim Volk den Eindruck erzeugt, dessen wahre Interessen zu vertreten. Die Strategie der Populisten besteht darin, nicht nur eine volksnahe Sprache zu sprechen, sondern auf einfache Botschaften und starke, vor allem negative Emotionen zu setzen. Nur so vermögen sie es, des Volkes Blut in Wallung zu bringen und sich Zuspruch zu sichern. Es liegt aber auf der Hand, dass die einfachen Schlagworte und Rezepte, mit denen Populisten hausieren gehen, in keiner Weise der Komplexität der Realität gerecht werden. Populisten können daher gar nicht anders, als früher oder später die Interessen des Volkes zu verraten.

Populisten wissen das entweder nicht – dann sind sie zwar ehrlich, aber dumm – oder aber sie wissen es ganz genau, dann sind sie schlau, aber eben unehrlich. Ich meine, dass die meisten Populisten letzteres sind: Sie verfolgen bestimmte Interessen – eine im Grunde nicht mehrheitsfähige politische Agenda, den Machterhalt, die individuelle Bereicherung – und benützen das Volk als Vehikel, um diese Interessen durchzusetzen. So wie Orbán: Es ist möglich, dass er auch eine tiefere politische Agenda verfolgt, von der er wahrhaft überzeugt ist, aber in erster Linie dient sein Populismus seinem Narzissmus, seinem Machterhalt und einer Oligarchie der, wie Ágnes sagt, „Neureichen“. Orbán hat in Ungarn eine Kleptokratie errichtet, in der sich seine Clique schamlos am Volksvermögen bereichert. In anderen Worten: Das Volk wird für dumm verkauft.

Nun kann eine solche Politik aber nur greifen, wenn das Volk dafür empfänglich ist und sich für dumm verkaufen lässt. Und damit kommen wir zur Frage der Demokratie, die, wie Ágnes, aber auch Yvonne andeuten, den gegenwärtigen Herausforderungen nicht gewachsen zu sein scheint. Die Demokratie ist auf mündige Bürger angewiesen, die einigermaßen rational über ihre Interessen nachdenken und die entsprechenden politischen Entscheidungen verstehen, bewerten und gegebenenfalls mittragen oder abwählen können. Aber gibt es diese Bürger überhaupt (noch)? Ist das Volk (oder zumindest ein nicht unbeträchtlicher Teil davon) schlicht zu dumm? Oder – und dies scheint mir eher der Fall zu sein – ist die Welt und die politischen Zusammenhänge so schnell, so komplex und so unübersichtlich geworden, dass die allermeisten, die doch im Grunde einfach nur ihr Leben meistern wollen (und hierbei schon oft an ihre Grenzen geraten), damit heillos überfordert sind? Waren nicht auch die von der Politik geschürten Erwartungen so hoch, dass sie nur zu Enttäuschung und Frustration führen konnten? Und schließlich: Fehlt einer Generation, die in Frieden aufgewachsen ist und nicht für Ihre Freiheit kämpfen musste, nicht die Erfahrung dessen, wohin der Populismus führt, sowie die Erfahrung von Leid und Krieg, sodass sie sich das Schlimmste gar nicht mehr vorzustellen vermag und sie die Gefahr, in die die populistische Politik führt, nicht sehen kann?
 
Die Frage nach der Krise der Demokratie und den Ursachen des Populismus führt mich zu dem Text von Yvonne. Diesen empfinde ich als schwierig, teils, weil er schwer zu verstehen ist, teils, weil er mir manchmal widersprüchlich erscheint, teils, weil er mir von einer untergründigen, angsterfüllten und zugleich wütenden Ahnung über das schlimme Ende, das dies alles nehmen wird, getragen zu sein scheint, und teils, weil er schmerzhafte Dinge berührt. Schmerzhaft – und dabei absolut notwendig – ist, dass Yvonne Selbstverständlichkeiten in Frage stellt, indem sie uns in Erinnerung ruft, dass die Debatte um den Populismus, die wir hier führen, eine zutiefst westlich geprägte ist, die immer noch ganz unreflektiert davon ausgeht, dass der Westen das Modell für die Welt ist.

Eine solche Haltung wird die Erfahrungen, die in anderen Teilen der Welt gemacht wurden, als irrelevant oder bestenfalls zweitrangig abtun. Aber was würde sich in unserer Einschätzung ändern, wenn wir nicht die liberale Demokratie, sondern den Populismus als Normalfall, wenn wir nicht den Westen, sondern den Rest der Welt als die Norm betrachten würden? Was, wenn die westliche Vorstellung vom rationalen, selbstbestimmten Individuum in Wahrheit eine sehr anstrengende, von den meisten gar nicht gewünschte und für viele auch nicht real lebbare Existenzform wäre? Dann läge die Attraktivität des Populismus wohl darin, dass er näher an der Natur des Menschen ist, weil er dem „inneren Verlangen“ nach Führung, wie Yvonne es ausdrückt, mehr entspricht. Und vielleicht rührt ja der Zorn des Volkes auf die Elite ja genau daher: Dass sich die Elite, die sich selbstbestimmt, rational und erfolgreich gibt, als ein Vorbild inszeniert, dass für die vielen nicht erreichbar, nicht lebbar, ja noch nicht einmal wünschenswert ist.

Das Volk | graphicrecording.cool Zumal sich das Vorbild allzu oft als Trugbild erweist, weil die Elite ja nicht selten doch lieber den Wein als das Wasser trinkt, das sie predigt. Der Populismus wäre dann gleichermaßen Ausdruck einerseits der Frustration, von der Elite mit ihren hohlen hohen Ansprüchen hinters Licht geführt zu werden, und andererseits des Wunsches, die Politik möge doch endlich wirklich die Führung und Verantwortung übernehmen und diejenigen Entscheidungen treffen, die notwendig sind – auch wenn sie weh tun. Der Populismus wäre dann Ausdruck des Wunsches nach einem Paternalismus, der Bürger*innen aus ihrer Verantwortung, ihrer Überforderung und ihrer Ohnmacht befreit.

Damit komme ich zum zweiten Punkt, der mich schmerzt: die ganz freimütig eingeräumte Schadenfreude, die Yvonne darüber empfindet, dass nun endlich auch einmal der heuchlerische Westen über das stolpert, was überall sonst als Normalität gilt, und seine hehren Ideale von der Wirklichkeit eingeholt werden. Denn – so könnte man deuten – der Populismus lässt sich auch als Antwort darauf verstehen, dass der Westen seine Ideale verraten hat, sie hohl und nichtsbedeutend sind. So verständlich die Reaktion der Schadenfreude über das Schlingern des Westens ist, so weh tut sie dennoch.

Denn die Ideale, die sich der Westen auf die Fahnen heftet und die er – natürlich, wer würde das leugnen wollen – allzu oft verraten hat, verrät und weiterhin verraten wird, können ja nichts für den Verrat, der in ihrem Namen begangen wird. Man mag sich über den Untergang des Westens freuen, aber kann man sich wirklich über den Untergang dieser Ideale freuen? Sind Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und vor allem die Menschenrechte nicht tatsächlich Werte, die es hochzuhalten gälte? Selbst der von Yvonne erwähnte Pluriversalismus, dem es doch letztlich irgendwie darum geht, die Andersheit des jeweils Anderen so weit wie möglich anzuerkennen und ihm Raum zu verschaffen, kommt nicht aus ohne die Idee des Respekts vor dem Anderen und seinem Recht, in Freiheit sein Leben zu leben: Er kommt nicht aus ohne die Idee basaler Menschenrechte. Einen dritten und letzten Punkt möchte ich aus Yvonnes Text herausgreifen. An verstreuten Stellen finden sich Aussagen über die Ursachen, die zum Populismus führen: die Verlogenheit des Westens, der seine Ideale verrät, das „innere Verlangen, von einem Claudillo regiert zu werden“, „aufgestauter Druck“, auch angesichts einer zensierenden politischen Korrektheit, die einem verbietet, sagen zu können, wonach einem ist, und schließlich die „beständigste Menschheitsangst, die Angst vor dem Fremden.“

Ich meine, dass sich die Ursachen präziser benennen lassen: Der Grund für die gegenwärtigen Verwerfungen liegt in einer tiefen Angst vor der Zukunft, in einem Gefühl der Orientierungslosigkeit und Überforderung, und in einer ohnmächtigen Wut gegenüber der Politik, an diesem Zustand nichts zu ändern (sondern, so der nagende Verdacht, nur für sich selbst zu sorgen), kurz: in dem entfremdenden Gefühl, in der Welt allein gelassen und nicht mehr zu Hause zu sein. Für diesen Zustand verantwortlich ist eine Koinzidenz verschiedenster Ursachen, die jede für sich genommen schon gefährlich, in ihrem Zusammentreffen aber ein hochexplosives Gemisch erzeugen. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit möchte ich sieben davon erwähnen:

Da ist, gleichsam als weltpolitischer Rahmen, der die bedrohliche Grundmelodie abgibt: die weltpolitische Instabilität nach dem Zusammenbrechen des Eisernen Vorhanges. Sah es kurz nach dem Kalten Krieg für den Westen noch rosig aus, sodass man sogar vom „Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama) zu fantasieren begann, ist das Ringen um die politische Weltvorherrschaft erneut im vollem Gange.

Da ist, schon viel realer für die Menschen, der neue Terrorismus, der unvermittelt überall zuzuschlagen droht.

Da ist die Globalisierung und – in ihrem Zuge – die Weltwirtschaftskrise, die die Existenz vieler ruiniert, sehr vieler gefährdet und das Vertrauen fast aller in die Politik beschädigt hat (zumal nach allgemeiner Auffassung die verantwortlichen Banken gerettet und ihre Bosse geschont wurden).

Da sind die globalen Migrationsbewegungen und – das bewegt vor allem Europa – die Flüchtlingskrise, die Unsicherheit erzeugen, den gewohnten Lebensstil zu bedrohen scheinen und in Europa zu einem Vertrauensverlust in die Politik geführt haben, da hier viele befürchten, dass die Politik das Volk eines Landes nicht vor unkontrolliert Eindringenden zu schützen gewillt oder imstande ist.
Da sind die neuen Medien mit ihrem ungeheuren Manipulationspotenzial, für die sich noch kein verantwortungsvoller Umgang eingeschliffen hat.

Da sind die neuen Technologien wie Robotik, Künstliche Intelligenz, Automatisierung, Genmanipulation usw., mit deren Entwicklung kaum jemand Schritt zu halten vermag, die aber unser Leben grundlegend umgestalten werden.
Und da sind, als die längerfristig wahrscheinlich größte Bedrohung: der Klimawandel und der ökologische Kollaps.

Der Druck, den all diese Bedrohungen verursachen, benötigt, wie Yvonne sagt, ein Ventil. Eines, das schon immer hervorragend funktioniert hat, ist der Sündenbock: Die Anderen, die, die eine andere Sprache sprechen, die, die eine andere Hautfarbe haben, die, die andere Umgangsformen haben und andere Kleider tragen, die, die irgendwie wahrnehmbar anders sind, die Flüchtlinge, die Juden, die Amerikaner, die Schwarzen, die Weißen, die Elite, die anderen jedenfalls, die sind an allem schuld. Und schon wandelt sich orientierungslose Angst in fokussierte Furcht, wandelt sich ohnmächtige Wut in geballten Hass, und stellt sich Erleichterung ein, weil der Feind identifiziert und die wahren Bedrohungen vergessen sind – das ist ein uralter Menschheitsmechanismus, und das ist das wahre, das primitive Rezept des Populismus.
 
Herzliche Grüße,
Michael