Tschechische Kulturpolitik  Tschechische Künstler*innen warten weiter auf ihren Status

Die Arbeit im tschechischen Kulturbetrieb findet im Krisenmodus statt. Niedrige Löhne, geringe soziale Anerkennung und prekäre Arbeitsbedingungen zwingen viele, die im kulturellen Bereich tätig sind, dazu, einen Ausstieg aus diesem Berufsfeld zu erwägen. Der Künstler*innenstatus, der eine Gleichstellung von Selbstständigen und Angestellten ermöglichen würde, ist noch immer nicht in Sicht. Warum stagniert die Gesetzgebung und was können Künstler*innen eigentlich vom tschechischen Staat erwarten?

Ein Bekannter erzählte mir, dass ein Lehrender an seiner Hochschule (mit Schwerpunkt auf einer der kulturellen Branchen) zugab, bei der Bewertung von schulischen Förderanträgen die App ChatGPT zu verwenden, die ihm die Texte in wenigen Sätzen zusammenfasst. Und da Studierende und andere Kulturschaffende ChatGPT nun routinemäßig nutzen, um ihre Texte und Förderanträge zu schreiben, haben wir die letzte Stufe in unserem System der künstlerischen Produktion und Verbreitung erreicht. Wir produzieren von der KI geschriebene Projekte, die von der KI zusammengefasst werden, und die KI konsumiert ebenfalls diesen Output, den sie dann verwendet, um Entwürfe für andere kulturelle Projekte zu schreiben. Und dann hat niemand Zeit, sich die Ergebnisse anzuschauen oder wahrzunehmen, denn die wenigsten Menschen haben genug Freizeit, um in Galerien oder Programmkinos zu gehen und sich auf experimentelle Kunstformate zu konzentrieren.

Das klänge vielleicht nicht ganz so nach Dystopie, wenn dieser Zustand zu weniger Arbeit und zur Abschaffung der lästigen Stipendienverwaltung führen würde, die derzeit für das Überleben in der Kulturszene absolut notwendig ist. Aber die künstliche Intelligenz macht unsere Arbeit nur scheinbar leichter. Das Gegenteil ist der Fall: Sie ermöglicht es uns, noch mehr Arbeit zu übernehmen. Denn wie sonst könnten wir in einer Branche überleben, in der das durchschnittliche (!) Bruttomonatsgehalt bei 30.800 Tschechischen Kronen (etwa 1.230 Euro) liegt?

Wir, die in der Kultur tätig sind, hatten solche Angst, dass KI uns die Arbeit wegnehmen würde! Sie wird Texte übersetzen, Romane schreiben und Filme für uns drehen. Aber gleichzeitig haben wir eine viel größere Katastrophe übersehen, die sich wie eine subtile, leicht ansteigende Welle näherte und während der Pandemie zu einem verheerenden Tsunami wurde. Die Arbeit im Kulturbereich ist nicht zukunftsfähig. Sie ist anspruchsvoll, schlecht bezahlt und führt häufig zu Burnout oder einem Berufswechsel. Zu diesen Ergebnissen kommen die meisten Umfragen, die in den letzten Jahren in verschiedenen Kulturbereichen durchgeführt wurden (zum Beispiel in der Tanzbranche, bei bildenden Künstler*innen, Theaterkünstler*innen, in technischen Berufen, in der Übersetzungsbranche, in der audiovisuellen Branche und so weiter). Sie unterscheiden sich nur in ihrer Methodik, aber alle sagen dasselbe. So kann es nicht weitergehen.

Wer würde das schon machen wollen?

Den Studien zufolge erwägt ein großer Teil der Arbeitenden in der Kulturszene, den Beruf zu wechseln (je nach Branche und Studie unterschiedlich, aber der Prozentsatz liegt zwischen einem Drittel und der Hälfte der Befragten). Dafür gibt es eine Reihe von Gründen. Der am häufigsten genannte ist die geringe finanzielle Entlohnung für die erbrachte Leistung, aber auch die extreme Unsicherheit, mit der die Beschäftigten im Kulturbereich konfrontiert sind, spielt eine Rolle. Nicht weniger als 40 Prozent von ihnen arbeiten als Selbstständige oder Freischaffende (während Selbstständige unter allen Erwerbstätigen in Tschechien nur 16 Prozent ausmachen).

Das System der Selbstständigen und Freischaffenden ist jedoch nicht an den individuellen Charakter der künstlerischen oder kreativen Arbeit angepasst, die unregelmäßig und saisonal und oft an einzelne Projekte gebunden ist. Dabei kommt es plötzlich zu erhöhter Arbeitsbelastung, doch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses sind die Auftragnehmer*innen nicht mehr geschützt. Auch die Projektvorbereitung (ein großes Problem in der darstellenden Kunst) oder eine körperliche Erholungsphase zwischen den Auftritten (speziell bei Tänzern und Tänzerinnen) werden nicht bezahlt. Auch bei der steuerlichen Geltendmachung von Ausgaben sind Künster*innen benachteiligt, da ihr Pauschalsteuersatz auf 40 Prozent reduziert ist (gegenüber 60 Prozent bei anderen üblichen Unternehmensformen). Für Frauen gelten dabei noch speziellere Umstände, die in einer Studie der Vereinigung der Produzent*innen der audiovisuellen Industrie (APA) untersucht wurden.
Das Problem der ungleichen Arbeitsbedingungen zwischen Arbeitnehmer*innen und Selbstständigen wird in vielen EU-Ländern durch den sogenannten Künstler*innenstatus gelöst, der in der Tschechischen Republik seit dem Ausbruch der Coronapandemie intensiver diskutiert wird, vor allem dank seiner Aufnahme in die staatliche Kulturpolitik für 2021-2025. Die Resolution über die Notwendigkeit, das Recht der Künstler*innen zu bekräftigen, „auf Wunsch als Kulturschaffender betrachtet zu werden und folglich in den Genuss aller rechtlichen, sozialen und wirtschaftlichen Vorteile zu kommen, die mit dem Status eines Arbeitnehmers verbunden sind, unter Berücksichtigung der Besonderheiten, die mit dem Status eines Künstlers verbunden sein können“, findet sich bereits in einem Dokument der Generalkonferenz der UNESCO, die 1980 in Belgrad tagte. In dem Dokument heißt es weiter, dass anerkannt werden muss, „dass die kulturelle, technologische, wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung der Gesellschaft Auswirkungen auf den Status der Künstler hat und dass es daher notwendig ist, ihren Status anzupassen, um dem sozialen Fortschritt in der Welt Rechnung zu tragen“, und dass „angesichts des Beitrags, den die Künstler zur kulturellen Entwicklung leisten, die Arbeitsbedingungen und die soziale Sicherheit sowie die Bestimmungen über Steuerfragen verbessert werden müssen“. Bei dem Treffen in Belgrad war auch die damalige Tschechoslowakei vertreten.

Der Künstler*innenstatus ist also nichts Neues in der Kulturpolitik des tschechischen Staates; das Institut für Kunst – Theaterinstitut (Institut umění – Divadelní ústav, eine gemeinnützige Teilorganisation des Kulturministeriums) beschäftigt sich seit fast zwei Jahrzehnten mit diesem Thema, sowohl im Rahmen von Forschungsarbeiten als auch durch Verhandlungen im Kulturministerium. Neben dem UNESCO-Dokument, das vielleicht eher symbolischen Charakter hat, gibt es die Resolution des Europäischen Parlaments von 2007 zum sozialen Status von Künstler*innen, die die Mitgliedstaaten verpflichtet, den Status der Künstler*innenverträge zu verbessern und Umschulung, Mobilität und Beschäftigung zu fördern. Dies ist schon eine viel bedeutendere Maßnahme, aber seither hat sich im Bereich der Arbeitsbedingungen im Kulturbereich in der Tschechischen Republik nicht viel geändert. Es ist jedoch klar geworden, dass das Problem der prekären und billigen Arbeit viel umfassender ist und von den Arbeitenden nicht ohne kollektiven Druck gelöst werden kann.

Kulturpolitik auf Armeslänge

Warum versagt diese Regelung in der Tschechischen Republik so sehr? Der Künstler*innenstatus kann verschiedene Formen annehmen, aber diese spiegeln die Rolle des Staates bei der Förderung der Kultur wieder, beziehungsweise die Rolle, die er gerne spielen würde. Und darin könnte der Fluch der tschechischen Kulturpolitik liegen.

In einigen Fällen ist der Staat, und damit das Kulturministerium, aktiver und autoritärer, in anderen nimmt er lediglich repräsentative Funktionen wahr oder erleichtert die Tätigkeit der in der Kulturbranche Tätigen. Klassischerweise werden diese Arten von Rollen nach vier Modellen benannt, die der Kulturpolitik in Ländern wie den USA, dem Vereinigten Königreich und anderen entsprechen (nach einem Aufsatz des Autorenduos Harry Hillman Chartrand und Claire McCaughey aus dem Jahr 1989). Diese Modelle heißen: der Staat als Vermittler, Mäzen, Architekt oder Ingenieur.

Der Staat als Vermittler ist typisch für neoliberale Länder, in denen öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheit, Bildung oder Kultur vom privaten Sektor erbracht und finanziert werden. Dies ist in den USA der Fall, wo der Staat es einzelnen Mäzenen und Unternehmen erlaubt, die Unterstützung für die Kultur von der Steuer abzuschreiben, was einerseits dazu beiträgt, die Finanzierungsquellen zu diversifizieren und in einigen Fällen eine recht großzügige Unterstützung zu erhalten; andererseits spiegeln die Dynamik und die Form der kulturellen Leistungen den wankelmütigen und wechselnden Geschmack der privaten Geldgeber*innen wider.
Auch im Vereinigten Königreich wahrt der Staat eine Distanz zur Kultur, die traditionell als „Armʼs Length“-Prinzip bezeichnet wird und mit der die Art und Weise der Kulturverwaltung während des Kalten Krieges im West- und Ostblock unterschieden werden sollte. Daher wurden unabhängige Kunsträte eingerichtet, die über die finanzielle Unterstützung entscheiden sollten. Diese Unterstützung war jedoch häufig herausragenden künstlerischen Leistungen vorbehalten und wurde als Förderung des Elitarismus innerhalb der Szene kritisiert. In späteren Jahren zeigte sich zudem, dass der Staat sich in erheblichem Maße in die Kulturpolitik einmischte, die er im Kampf gegen den Ostblock einsetzte (zum Beispiel die von der CIA zur Unterstützung des amerikanischen Abstrakten Expressionismus bereitgestellten Mittel), doch dies wäre ein Thema für einen ganz eigenen Artikel. Das zweite Modell der Kulturförderung, das im Vereinigten Königreich durch unabhängige Gremien und die Finanzierung von herausragenden künstlerischen Leistungen praktiziert wird, wird mit dem Begriff Mäzenatentum bezeichnet (der Staat als Mäzen).

Am anderen Ende des Spektrums stehen Länder wie Frankreich und Deutschland, die Kulturschaffende großzügig finanziell und sozial unterstützen und so eine stabile Struktur schaffen, in der verschiedene Formen und Ebenen der künstlerischen Produktion (der Staat als Architekt) gedeihen. In diesen Ländern gibt es auch ausgefeilte Gesetze zum Status von Künstler*innen, die die Verhältnisse zwischen angestellten und freien Mitarbeiter*innen angleichen. Aber auch dieses Modell hat seine Schattenseiten, wie beispielsweise die jüngste Situation in Deutschland zeigt, wo der Druck auf manche Künstler*innen und Kultureinrichtungen zunimmt, deren Programme zensiert oder ganz aus der öffentlichen Förderung genommen werden, weil sie ihre Unterstützung für Palästina zum Ausdruck gebracht haben. Das bedeutet auch nicht, dass es in diesen Ländern keine Prekarisierung und Klassenungleichheiten in der Kulturarbeit gibt.

Das letzte Modell der Kulturförderung ist das des Staates als Ingenieur, das für die Länder unter dem Einfluss der Sowjetunion typisch war, wo der Staat alle Mittel der künstlerischen Produktion besitzt und kontrolliert und die Produktion, den Vertrieb und die Form der Werke steuert. Künstler*innen, die sich an der offiziellen Produktion beteiligen und in den Genuss der Vorteile dieser Produktion kommen wollen, müssen dann Teil von vorher festgelegten Strukturen sein, wie zum Beispiel Mitgliedsverbänden (oder in der heutigen Terminologie: Branchenorganisationen). Wie das Beispiel der Tschechoslowakei zeigt, gab es jedoch Zeiten, in denen die Mitgliedschaft in einem Verband nicht immer eine strenge Kontrolle der Kunstform bedeutete (zum Beispiel durften einige inoffizielle Künstler*innen in den 1960er Jahren abstrakte Werke für den öffentlichen Raum schaffen und Ähnliches).

Diese Modelle helfen uns zu verstehen, welche Rolle der Staat bei der Förderung der Kultur spielen kann, und welche anderen Möglichkeiten bestehen. Es ist jedoch so, dass die Kulturpolitik nicht immer so transparent ist, und es ist nicht immer möglich, aus den Äußerungen der Politiker*innen konkrete Absichten herauszulesen. Vielmehr kombinieren die meisten Länder verschiedene Elemente der einzelnen Modelle – in Deutschland spielt beispielsweise auch der private Sektor eine sehr wichtige Rolle bei der Finanzierung kultureller Einrichtungen. In der Tschechischen Republik ist es entscheidend zu fragen, welche Rolle der Staat bei der Kulturförderung spielen will und welche Rolle er tatsächlich spielt, denn wir befinden uns wahrscheinlich in einer Übergangsphase.

Der tschechische Staat vereint die Rollen des Architekten und des Vermittlers, wobei beide Rollen eher zufällig als bewusst gewählt zu sein scheinen. Wir haben es hier also mit den Überresten eines relativ großzügigen und ausgeklügelten Subventionssystems zu tun, das nach dem Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union im Jahr 2004 vereinheitlicht wurde. Das Versprechen, dass mindestens ein Prozent des Staatshaushalts in die Kultur fließen soll, konnte jedoch nie eingelöst werden, obwohl es von so gut wie jedem und jeder Kulturminister*in beschworen wurde. Nicht nur, dass die gewünschte Höhe der staatlichen Unterstützung nie erreicht wurde, das Kulturministerium ist auch ein schwacher Sektor geblieben, wie es schon unter dem vorherigen Regime der Fall war. Vor 1989 spielten jedoch die Berufsverbände und die ihnen angeschlossenen Institutionen eine wichtige Rolle bei der Unterstützung der im Kulturbereich Tätigen, indem sie beispielsweise den Vertrieb und den Verkauf von Werken sicherstellten.

Diese Struktur wurde während der Privatisierung in den 1990er Jahren zerschlagen, und alles, was übrigblieb, war ein schwacher Kulturressort innerhalb der gesamten Regierung. Eine Zeit lang sah es so aus, als würde ein System von Zuschüssen nach europäischem Vorbild die Situation retten. Doch früher oder später musste es zu einer Krise kommen, die durch die Inflation, die Ausgaben im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg und die steigenden Lebenshaltungskosten vorangetrieben wurde. Verstärkt wurde die Wirtschaftskrise in Europa auch durch die zu langsame Umstellung auf eine kohlenstoffarme Energie- und Verkehrswirtschaft. Kulturminister Martin Baxa hat zu Beginn seiner Amtszeit versprochen, die Mäzen*innen zu unterstützen (der Staat als Vermittler), aber diese Rolle hat die Wirtschaftselite in der Tschechischen Republik nie besonders gereizt. Vielmehr hat sie immer ihre eigenen Monumente gebaut, die sie gut kontrollieren konnte – seien es Museen, Galerien oder private Kunstsammlungen. Und so hat sich der tschechische Staat von seiner Rolle als Architekt zu dem gewandelt, was man einen Unruhestifter nennen könnte.

Nehmen wir zum Beispiel den mythischen Künstler*innenstatus, der das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer*innen und Selbstständigen in der Kultur ausgleichen soll. Zunächst führte das Kulturministerium ihn in die staatliche Kulturpolitik ein (unter dem ministeriellen Mandat von Lubomír Zaorálek von der sozialdemokratischen ČSSD) und schrieb ihn ein in das Nationale Konjunkturprogramm. Das war ein kluger Schachzug, denn es bedeutete, dass es nicht mehr möglich war, von der vorgegebenen Richtung abzuweichen. Das Problem war, dass dies alle in der Kulturszene hoffen ließ, dass ein Gesetz über den Künstler*innenstatus unmittelbar bevorstand. Doch Martin Baxa von der liberalen ODS, der dank der rechtskonservativen Koalition SPOLU zum Kulturminister wurde, war nie an größeren Veränderungen in seinem Ressort interessiert, geschweige denn an solchen, die sozialer Natur wären. So vermied er es, ein neues Gesetz zu auszuarbeiten, indem er zusammen mit seinem Team eine Änderung des Gesetzes Nr. 203/2006 Sb. über bestimmte Arten der Kulturförderung vorbereitete, das in erster Linie die Funktionsweise und Finanzierung der gemeinnützigen Organisationen des Kulturministeriums regelt. Bisher fielen auch die Sonderstipendien für kreative Tätigkeiten unter dieses Gesetz. Derzeit steht die dritte Lesung der Novelle in der Abgeordnetenkammer an, in der die Einrichtung eines Künstler*innenregisters und eine neue Form von Stipendien beschlossen werden soll. Da darüber nicht vor Ende 2024 abgestimmt wurde, wird das neue Register wohl nicht ab Januar, sondern erst ab 1. Juli 2025 in Kraft treten.

Wo liegt also das Problem?

Arbeitende in der Kultur, die in der im November 2023 gegründeten Föderation der Kultur- und Kreativschaffenden aktiv sind, haben sich das ganze Jahr über erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Register einer möglichst großen Gruppe von von in der Kultur Tätigen dient. Daher wird es nicht nur Künstler*innen, sondern auch technische Hilfsberufe oder Übersetzer*innen und Dolmetscher*innen umfassen. Dies war eine der Forderungen der Demonstrierenden vor dem Kulturministerium im Juni 2023, die einen umfassenden Künstler*innenstatus forderten. Wo liegt also das Problem?

Das Problem ist, dass die Novelle derzeit nichts als ein Register bringt. Zwar verspricht das Kulturministerium eine Aufstockung der Mittel für Stipendien (bis zu 130 Millionen Tschechische Kronen, etwa 5,2 Millionen Euro), die als finanzielles Pflaster für niedrige Honorare und Löhne im Kulturbereich dienen sollen, doch die meisten potenziellen Bewerber*innen können deren Bedingungen nicht erfüllen. Das betrifft vor allem zwei Anforderungen, die besagen, dass die Antragsteller*innen nicht zu mehr als einem halben Beschäftigungsumfang angestellt sein dürfen und dass die Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit in den letzten zwei Jahren mindestens 50 Prozent des Gesamteinkommens ausmachen müssen, um ein Stipendium zu erhalten. Dies schließt Bewerber in der Literatur oder der bildenden Kunst, die aufgrund ihrer geringen Einkünfte ihren Lebensunterhalt neben ihrer kreativen Tätigkeit anderweitig verdienen müssen, völlig aus. Mehr Stipendien sind zudem keine Lösung, denn sie sind keine systemische Lösung für die eingangs erwähnten langfristigen Probleme der Kulturarbeit. Aber zum Glück haben wir ja künstliche Intelligenz, die die Anträge für uns schreibt.