Gemischtes Doppel: Visegrad #3 | Ungarn
„Wir haben uns für ein zynisches politisches Spiel einspannen lassen“

In Ungarn gerät die Presse unter die Räder, viele Journalisten sind zu Vorkämpfern des Orbán-Regimes geworden: Die Regierungstreuen handeln aus Vorsatz, die Liberalen aus Unvermögen, beide benutzen die Medien als Waffe im politischen Kampf, meint Márton Gergely.

Von Márton Gergely

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Wir sind ja unter uns, also können wir uns auch über auch Dilemmata austauschen, die sonst nicht ausgesprochen werden. Tereza hat letzte Woche die zynische PR-Arbeit der Regierenden in Prag beschrieben, mit der die Demokratie ausgehöhlt wird; und sie hat gezeigt, welche Herausforderungen wir haben, um gegen die Politikverdrossenheit anzukämpfen. Wenn ich aber schaue, wo der öffentliche Diskurs in Ungarn angekommen ist, dann muss ich feststellen: Im Vergleich zu Tschechien schreibe ich aus der siebten Hölle.

Letzte Woche war es wieder so weit. Einer der bedeutenden Wochenzeitungen musste die gedruckte Ausgabe einstellen, die Kollegen harren nun ihres Schicksals. Damit sind schon - aufgrund finanzieller Schwierigkeiten seit den Wahlen im April - drei Medienhäuser verschwunden: die traditionsreiche Tageszeitung „Magyar Nemzet“, der Radiosender „Lánchíd Rádió“, und nun „Heti Válasz“. In den letzten Jahren hatten sie alle kritisch über die Regierung berichtet, gleichzeitig definierten sie sich aber als konservative Stimmen in der politischen Auseinandersetzung. Mit ihrem Ableben bleiben in diesem rechten Spektrum nur noch stramm kontrollierte PR-Kanäle, halbwegs getarnt als Zeitungen und Magazine, Fernseh- und Radiosender.

Es ist schon sarkastisch, dass Viktor Orbán im Kampf gegen die Medien zuerst die Vielfalt im rechten Spektrum zunichtemacht. Im eigenen Hinterhof wird nichts mehr geduldet, was nicht den Machthabern nützt: Nur die absolute Treue zählt. Diese Presse verkommt zur Allzweckwaffe, die Mitarbeiter zu Vorkämpfern des Orbán-Regimes. Dafür werden diese Publikationen mit Inseraten am Leben gehalten. Die Werbeeinnahmen des Regierungsblattes „Magyar Idők“ kamen letztes Jahr zu 89 Prozent von staatlichen Stellen. Und das ist nur ein Beispiel! Gleichzeitig führte die Orbán-Regierung eine Werbesteuer ein. Die Medien müssen jetzt einen Teil ihrer ohnehin knappen Einnahmen an den Fiskus überweisen. Grotesk ist, dass dieses Geld in Form von Inseraten und staatlicher Werbung wieder bei den regierungstreuen Medienhäusern landet, die sonst wegen ihrer Erfolglosigkeit nicht überleben würden.

Orbán hat Humor: Wir müssen unsere lebensunfähigen Konkurrenten selber finanzieren.

Also, wo ist das Dilemma? Nun, die drei geschlossenen Redaktionen waren vor drei Jahren noch selbst Teil des Systems. Ihr Besitzer, Oligarch Lajos Simicska, hat es zusammen mit Orbán entworfen. Nehmen wir Heti Válasz: Gegründet wurde das Blatt im Jahr 2001, um die linksliberale Mediendominanz zu brechen, oder was immer rechte Parteien dafür halten. Die damalige Fidesz-Regierung finanzierte das Projekt aus öffentlichen Geldern, der erste Chefredakteur war Orbáns früherer Ratgeber István Elek, seit 2007 wird das Blatt geleitet vom ersten Pressesprecher des Orbán-Kabinetts Gábor Borókai. Die staatlich finanzierte Zeitung wurde dann an Simicska verkauft, damals noch Kassenwart der Fidesz-Partei.

Die Wochenzeitung wurde also mit der Hilfe eines staatlichen Beatmungsgeräts zum Leben erweckt, und nie davon abgekoppelt. Als vor drei Jahren der Bruch zwischen Orbán und seinem Oligarchen für alle sichtbar wurde (Simicska beschimpfte den Regierungschef wüst), verlor Heti Válasz die Lebensgrundlage, wurde aber auch aus der Befehlskette entlassen. Vor wenigen Tagen beschrieb Chefredakteur Borókai die Konsequenzen: Nach dem Streit der beiden Mächtigen im Jahr 2015, hat das Blatt in kürzester Zeit 20 Prozent seiner Abonnenten eingebüßt, dazu 82 Prozent seiner Inserate. Die Zahlen muss man erst verdauen, weil sie zeigen, welchen Einfluss Orbán auf den Werbemarkt in Ungarn hat. Simicska musste von nun an die Zeitung aus seinem Privatvermögen finanzieren, und tat dies nur bis zu den Wahlen in diesem April. Er erhoffte einen Regierungswechsel. Als dies scheiterte, ließ er erst seine Tageszeitung und dann sein Radio fristlos schließen, jetzt muss auch Heti Válasz aufgeben.

„Ich hasse es, dass der Großteil damit einverstanden war, Medien als Waffe im politischen Kampf zu benutzen“

Wie viel Solidarität verdienen also meine Kollegen, die selber mal Teil des Systems waren? Ich leide schon seit der feindlichen Schließung von Népszabadság darunter, dass die ungarischen Journalisten zugelassen haben, dass ihr Beruf Stück für Stück kaputtgemacht wurde. Ja, in diesem Wahlkampf wurde eine neue Dimension erreicht, als die öffentlich-rechtlichen Medien in Ungarn mit Fake-News überflutet wurden, aber der Weg dorthin war lang, und sehr viele haben mitgeholfen, diesen Beruf systematisch herunterzuwirtschaften.

Die Menschen hören nicht mehr zu, wenn wir die positiven Aspekte der Europäischen Union auflisten, oder die Demokratie verteidigen. Ja, das ist verheerend, aber wir sind teilweise selbst schuld daran. Wo also ist die Verantwortung der Schreibenden? Diese Frage stellte ein ehemaliger Kollege in der Tageszeitung „Népszabadság“, als Orbán 2014 zum zweiten Mal mit der Zweidrittelmehrheit die Wahlen gewann. Er richtete seine Frage an die linksliberalen Intellektuellen, die nach seiner Ansicht mit ihrer Arroganz, Kleinlichkeit und Sturheit der Wiederwahl von Fidesz den Weg bereitet hätten. Seit April stelle ich dieselbe Frage an meine Kollegen, weil ich glaube, dass wir uns teilweise für ein zynisches politisches Spiel einspannen ließen. Die Regierungstreuen machten das vorsätzlich, die kritischen Medien aus Unvermögen.

Wir haben auf alle politischen Provokationen reagiert, und viel zu oft mit Häme geantwortet. Dabei gaben wir für einen Teil der Gesellschaft genau das Bild von uns ab, das Orbán haben wollte: Als eine Medienelite, die die Sorgen und Ängste der einfachen Leute besserwisserisch leugnet. Stimmt zwar nicht, aber was stört das Orbán? Sein Sprungbrett haben wir geliefert.

„Und wir haben noch einen Fehler gemacht: Wir haben die Journalisten der regierungstreuen Publikationen belächelt“

Und wir haben noch einen Fehler gemacht: Wir haben die Journalisten der regierungstreuen Publikationen belächelt, und ihnen so einiges unterstellt. Nicht, dass sie das nicht verdient hätten. Aber dadurch halfen wir selbst mit, dass jene ein Stück weit mehr an ihre verlogene Arbeit glauben konnten – wir lieferten Ihnen das Feindbild, dass sie allzu leicht bekämpfen konnten, weil wir uns selbst angreifbar gemacht haben.

Ich habe vor einem Jahr miterleben müssen, wie zwei polnische Journalisten auf einer Medienkonferenz vor deutschem Publikum in einen hitzigen Streit gerieten. Ich habe mit ihnen gelitten. Das ist genau die Art, wie der ganze journalistische Berufsstand in Ungarn vergiftet worden ist.

Wie viel Solidarität hättest du, Monika, mit den Kollegen, die sich als Waffe der Mächtigen missbrauchen lassen? Und wie kann man der Spaltung unseres Berufes entgegenwirken, die die Politik ganz bewusst provozieren will? Langsam habe ich selber keine Antworten mehr.