EU-Fonds
Der kleine Staat und das Meer
Lettland hat wie kein anderes EU-Mitglied von der wirtschaftlichen Unterstützung profitiert. Was wäre, wenn das baltische Land diese nie erhalten hätte?
Von Eric Bonse
Es ist einer der größten Erfolge der EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker: Seit die Kommission 2014 in Brüssel das Ruder übernahm, haben Investitionen und Wachstum in Europa spürbar zugenommen. Dazu haben neue Programme beigetragen – wie der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI), den Juncker angestoßen hat. Aber auch die guten alten Strukturfonds haben ihren Beitrag geleistet.
Was wäre geschehen, wenn es diese Hilfen nicht gegeben hätte – oder die EU gar nicht existierte? Für Deutschland wäre es wohl verkraftbar gewesen, da die deutsche Konjunktur ohnehin schon seit einigen Jahren „rund“ lief. Doch für kleinere EU-Länder wie Lettland wäre das ein großes Problem. Sie sind auf Impulse von außen angewiesen; die Finanzspritzen aus Brüssel kamen wie gerufen.
Schon vor Junckers Amtsantritt zeigte die EU-Hilfe in Lettland Wirkung. 2007 bis 2013 wurden mit Brüsseler Unterstützung 123 neue Forschungsprojekte ausgearbeitet. 160 Unternehmen haben die Produktion neuer Produkte oder Technologien umgesetzt. Bei 146 Wohnhäusern wurde die Energieeffektivität erhöht. Außerdem wurden 389,1 km des Transportnetzes und der Straßen Lettlands erneuert.
EFSI hat lettischen Unternehmen geholfen, konkurrenzfähig zu bleiben, zu werden und neue Technologien gewinnbringend einzusetzen
Es war die erste EFSI-Hilfe für ein Privatunternehmen in Lettland. Zuvor wurden bereits einige Förderungen mit Finanzintermediären oder mit öffentlichen Einrichtungen genehmigt. Der kleine baltische Staat lag Ende 2018 bei den vom EFSI unterstützten Investitionen in der EU (im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung) an sechster Stelle.
Auch die ländliche Entwicklung wird von der EU gefördert. Das Ergebnis ist beachtlich: Im ersten Quartal 2018 verzeichnete Lettland das größte Wirtschaftswachstum in der EU. Mit 5,1 Prozent lag es sogar vor Deutschland. Ohne die EU wäre das nur schwer zu erreichen gewesen.