Europäischer Rat

Europäischer Rat

von own work (Eigenes Werk) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/) oder CC BY-SA 2.5-2.0-1.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5-2.0-1.0)], via Wikimedia Commons
Zeitungen und Fernsehen berichten halbjährlich von einem großen Treffen aller Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Dieses "Gipfeltreffen", an dem auch der Präsident der EU-Kommission teilnimmt, ist eine Tagung des Europäischen Rates. Es findet in dem Land statt, das die Präsidentschaft hat. Diese Präsidentschaft wechselt alle sechs Monate.

Der Europäische Rat trifft die wichtigsten politischen Entscheidungen in der EU. Er legt auch fest, welche Politik die EU in der nächsten Zeit machen wird. Seit Ende 2009 gibt es in der EU das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates. Der Präsident wird für zweieinhalb Jahre gewählt.

Regelmäßig finden auch Treffen der Ministerinnen und Minister aus den verschiedenen Mitgliedsstaaten statt. (Dies ist dann der Rat der Europäischen Union). Wenn sich die Minister aber nicht einigen können, so entscheiden die Regierungschefs im Europäischen Rat, wie vorgegangen werden soll.

Die Bezeichnungen "Europäischer Rat" und "Rat der Europäischen Union" klingen sehr ähnlich, das bringt man ganz schnell durcheinander. Deswegen eine kleine Hilfe zum Merken: "Europäischer Rat" hat weniger Buchstaben als "Rat der Europäischen Union". Im Europäischen Rat sitzen mit 28 Staats- und Regierungschefs und dem Ratspräsidenten 29 Personen: dabei unterscheidet man den Rat der EU 28 vom Rat der 29 (Anm.: dann mit dem "EU-Außenminister" wenn es um Außen und Sicherheitsfragen geht). Im "Rat der Europäischen Union" sind viel mehr Personen, nämlich alle Minister/innen aus allen Mitgliedsstaaten – das ist der Name mit den vielen Buchstaben!

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Amt

Im Wort "Polizeibeamter" steckt das Wort "Amt". Das Wort entwickelte sich aus einer mittelalterlichen Sprache und hieß früher "Ambet" oder "Ammet". Es bedeutet, dass jemand bestimmte Aufgaben hat, die er für andere Menschen erledigt, wie es zum Beispiel der Polizist oder auch die Finanzbeamtin tut. Der Beamte hat also ein Amt. Man unterscheidet, ob das Amt hauptberuflich oder neben dem eigentlichen Beruf als sogenanntes Ehrenamt ausgeübt wird. Wer hauptberuflich ein Amt ausübt, wird dafür bezahlt, für ein Ehrenamt wird man nicht bezahlt. Die Gebäude, in denen die Menschen arbeiten, die ein öffentliches Amt haben, werden Ämter oder Behörden genannt. Wir kennen das Finanzamt und das Sozialamt. Wir hören oft vom Kanzleramt, wo der Regierungschef arbeitet. Denn die Arbeit des Bundeskanzlers ist auch ein öffentliches Amt und wird in einem extra dafür gebauten öffentlichen Gebäude erledigt.

Europa

Deutschland liegt mitten in Europa. Mit einer Fläche von 10 Millionen Quadratkilometern ist Europa nach Australien der zweitkleinste Kontinent oder Erdteil. So nennt man große zusammenhängende Landmassen mit dazugehörigen Inseln und Meeren. Auf unserem Planeten gibt es fünf Erdteile: Asien, Amerika, Afrika, Europa, Australien. Deutschland würde ungefähr 33-mal in Europa hineinpassen. Das Ural-Gebirge in Russland grenzt Europa von Asien im Osten ab; im Süden ist das Mittelmeer die Grenze zu Afrika. Westlich und nördlich von Europa liegt der Atlantische Ozean. Der südlichste Punkt Europas liegt auf Zypern, der nördlichste ist das Nordkap in Norwegen. Würde man vom südlichsten Punkt des Kontinents bis zum nördlichsten reisen, wäre man mit Auto und Schiff - ohne Staus und Pausen - vier bis fünf Tage unterwegs.

In Europa gibt es viele verschiedene Länder, darunter auch sehr viele kleine Länder. Insgesamt leben hier über 700 Millionen Menschen. Es werden über 60 verschiedene Sprachen gesprochen.

Viele europäische Staaten haben sich in der Europäischen Union (EU) zusammengeschlossen, um in manchen Bereichen eine gemeinsame Politik zu machen. Woher der Name Europa kommt, wollt ihr noch wissen? Diesen Namen hat man den griechischen Mythen entnommen. "Europa" hieß dort die Tochter eines phönizischen Königs. Sie wurde vom Götterkönig Zeus, der sich als Stier verkleidet hatte, gestohlen. Deswegen wird Europa in der Kunst oft als eine Frau mit einem Stier dargestellt.

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission muss in der Europäischen Union dafür sorgen, dass die Beschlüsse des EU-Ministerrats und des EU-Parlaments auch wirklich in die Tat umgesetzt werden. Wenn ein Mitgliedsstaat ein Gesetz, das alle gemeinsam beschlossen haben, nicht umsetzt oder sich zu lange Zeit nimmt, kann die Kommission sagen, dass das schneller gehen soll und im schlimmsten Fall den Mitgliedsstaat sogar bestrafen. Die EU-Kommission ist also eine "Hüterin der EU-Verträge". Doch sie passt nicht nur auf, dass Beschlüsse verwirklicht werden. Sie kann selber auch vorschlagen, dass das Europäische Parlament oder der Rat der Europäischen Union bestimmte Gesetze beschließen möge. (Das nennt man "Initiativrecht"). Zu den weiteren Aufgaben der Kommission gehört die Vertretung der Gemeinschaft nach außen. Wenn also die EU mit Staaten, die nicht zur EU gehören, oder auch mit internationalen Organisationen Verträge schließt, wird die EU-Kommission aktiv.

Die EU-Kommission besteht derzeit aus 28 Kommissarinnen und Kommissaren und dem Präsidenten. Damit ist jedes Mitglied der EU in der Kommission vertreten. Die Mitglieder der Kommission werden von den Regierungen der EU-Staaten vorgeschlagen und treten nach Zustimmung des Europäischen Parlaments ihr Amt für fünf Jahre an.

EU: Europäische Union

Die Europäische Union (abgekürzt: EU) ist ein Zusammenschluss von europäischen Staaten, die gemeinsame politische Ziele haben. Die EU besteht seit dem 1. November 1993. An diesem Tag haben sich zwölf Staaten, darunter auch Deutschland, zur Europäischen Union zusammengeschlossen. So war es vorher im Vertrag von Maastricht vereinbart worden. Zuvor gab es schon einen Zusammenschluss europäischer Staaten, die sogenannte "Europäische Gemeinschaft". Sie hatte aber andere Ziele als die EU und war anders organisiert.
Jeder Staat in Europa hat die Möglichkeit, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Allerdings müssen dafür einige Voraussetzungen erfüllt sein. Eine der wichtigsten Voraussetzungen ist es, dass das zukünftige Mitglied demokratisch ist. Heute gehören 28 Staaten zur EU. Sie haben insgesamt über 500 Millionen Einwohner/innen.

Mitglieder der Europäischen Union
Dies sind die Mitglieder der EU: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn, das Vereinigte Königreich (Großbritannien) und der griechische Teil Zyperns. Wenn alle Staaten, die einen Aufnahmeantrag gestellt haben, in den nächsten Jahren von der EU aufgenommen werden, wird die EU mehr als 30 Mitglieder haben.

Gemeinsame europäische Politik
Die Staaten, die sich in der EU zusammengeschlossen haben, wollen in vielen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen zusammenarbeiten. Sie wollen gemeinsam dafür sorgen, dass der Wohlstand in Europa gesichert wird und die Menschen in Frieden leben können. Eine solche gemeinsame Politik ist manchmal ziemlich schwierig. Alle Staaten in der Gemeinschaft sind immer noch selbstständige Staaten und haben eigene Regierungen. Da gibt es manchmal Streit zwischen der EU und einzelnen Staaten - und natürlich auch zwischen den Staaten untereinander. Das ist so wie in einer großen Familie. Da ist es nicht immer leicht, sich zu einigen.

Seit 1999 haben viele EU-Staaten eine gemeinsame Währung: den Euro. Das erleichtert den Handel und das Wirtschaften zwischen den teilnehmenden Ländern.

Vielleicht ist euch aufgefallen, dass an den Grenzen zu den Niederlanden, nach Frankreich oder zu anderen EU-Ländern zwar manchmal noch kleine Kontrollhäuschen stehen, dort aber keine Passkontrollen stattfinden. Früher musste man immer einen Pass vorzeigen, wenn man in ein anderes Land fuhr. Heute dürfen die Staaten der EU nur noch in Ausnahmefällen die Grenzen kontrollieren. Dass das Reisen in Europa von einem Land ins andere heute so leicht ist, zeigt, dass die Menschen auf unserem Kontinent in einem "Gemeinsamen Haus Europa" leben.

Der Begriff "Union" kommt übrigens aus dem Lateinischen und heißt "Vereinigung".

Minister/in

Diese Männer und Frauen gehören zu einer Regierung. Sie werden vom Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten zu Ministern oder Ministerinnen ernannt. Danach leiten sie ein Ressort, ein Ministerium, das für bestimmte Aufgaben zuständig ist. So kümmert sich zum Beispiel das Familienministerium um vieles, was mit den Familien zu tun hat, und das Außenministerium kümmert sich um die Beziehungen zu anderen Staaten. Manchmal tritt ein Minister oder eine Ministerin zurück, weil er oder sie etwas falsch gemacht hat oder mit der Politik des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin nicht einverstanden ist.

Politik

Im alten Griechenland hießen die Stadtstaaten "polis". Das waren Städte, die sich selber verwalteten. Davon leitet sich das Wort "Politik" ab. Es ist die Staatskunst, also alles, was das geordnete Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürgern regelt. Politik umfasst alle Dinge, die von Regierungen, Ministerinnen und Ministern, aber auch zum Beispiel von Verwaltungen (Ämtern) und Bürgermeistern in den Gemeinden bestimmt und gesetzlich festgelegt werden. Wenn in deiner Stadt ein neues Schwimmbad gebaut oder eine neue Straße geplant wird, dann ist das eine kommunalpolitische Entscheidung. ("Kommune" ist ein anderer Begriff für "Gemeinde".) Oder wenn auf der höchsten Staatsebene der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin und das Kabinett Beschlüsse fassen über die Beziehungen zu anderen Staaten, dann ist das Außenpolitik. Es gibt fast keinen Bereich im Zusammenleben der Menschen, der nicht mit Politik zu tun hat. Das zeigt sich schon in den Bezeichnungen: Kinder- und Jugendpolitik, Schulpolitik, Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Rentenpolitik.

Aber Politik hat nicht nur etwas mit Regierung und Ministern zu tun. "Politik" hat oft eine viel weitere Bedeutung. Darunter versteht man alles, was mit der Durchsetzung von Forderungen und Zielen zu tun hat, mit Einflussnahme und Gestaltung, sowohl im persönlichen als auch im öffentlichen Bereich.

Präsident

Das Wort kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie "Vorsitzender". Wir kennen es als Bezeichnung für unser Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten. Den Titel gibt es auch in vielen anderen Bereichen, zum Beispiel gibt es den Bundestagspräsidenten, die Gerichtspräsidentin oder den Polizeipräsidenten. Auch vielen Verbänden und Vereinen sitzt ein Präsident oder eine Präsidentin vor (als Beispiel: der Präsident des Deutschen Sportbundes). Manchmal wird dieser Titel auch nur für eine kurze Zeit vergeben: So kann ein Mann oder eine Frau etwa zum Tagungs- oder Kongresspräsidenten ernannt werden.

Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat)

Der Rat der Europäischen Union ist die Organisation, in der alle Fachminister/innen der EU zusammenkommen. Er wird deshalb auch "EU-Ministerrat" genannt. Der Rat ist neben dem Europäischen Parlament der Gesetzgeber der EU. Es gibt einen Rat der Außenminister, der Finanzminister, einen Rat der Landwirtschaftminister, der Verkehrsminister und so weiter. Die Fachminister/innen entscheiden über Pläne, die viele europäische Länder angehen. Das kann zum Beispiel eine neue Eisenbahnlinie durch Europa sein, die Einführung des EU-Führerscheins oder die Höhe der finanziellen Hilfen für die Landwirtschaft einzelner Länder.

Der EU-Ministerrat beschließt Gesetze, Verordnungen und sogenannte Richtlinien. Dabei muss er die Beschlüsse und Empfehlungen beachten, die von der höchsten EU-Institution kommen. Das ist der Europäische Rat (also die Regierungschefs und -chefinnen aller Mitgliedsstaaten). Eine weitere Aufgabe des EU-Ministerrates: er setzt auch Vorschläge (Gesetzesentwürfe) der Europäischen Kommission um.

Zeitung

Jeder von euch hat sie schon mal in der Hand gehabt. Ihr habt nach den neuesten Sportnachrichten gesucht oder habt nachgesehen, ob Bilder von eurem Schulfest drin sind. Oder ihr habt euch für die Seiten mit der Politik interessiert oder für Neuigkeiten aus aller Welt (Katastrophen, Verkehrsunfälle oder aus der Promi-Welt). An dieser kleinen Aufzählung kann man schon sehen, was alles in der Zeitung zu finden ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Zeitung arbeiten für die verschiedenen Abteilungen, die man "Ressorts" nennt: zum Beispiel für die Politik, für die Kultur, für den Sport und so weiter. Viele Artikel und Nachrichten, die in der Zeitung stehen, werden von Agenturen und Journalisten und Journalistinnen aus aller Welt geliefert. Wenn man eine Zeitung abonniert, also für eine längere Zeit im Voraus kauft, dann kommt sie regelmäßig ins Haus. Man kann viele Zeitungen auch am Kiosk kaufen. Die meisten Zeitungen kann man jeden Tag kaufen (Tageszeitungen), einige nur einmal in der Woche (Wochenzeitungen). Manche Zeitungen kann man nur in einer bestimmten Stadt oder Gegend kaufen. Dann nennt man sie "Regionalzeitung". Andere Zeitungen sind in ganz Deutschland zu haben, das sind die überregionalen Zeitungen. In fast allen Zeitungen stehen auch Anzeigen, die für bestimmte Dinge (Autos, Geschäfte, Reisen usw.) werben. Auch Privatleute können Anzeigen in die Zeitung setzen lassen, wenn sie zum Beispiel eine Wohnung suchen, etwas verkaufen oder kaufen wollen. Manche zeigen eine Hochzeit an oder geben bekannt, dass jemand gestorben ist. Diese Anzeigen kosten in den allermeisten Fällen Geld. Von diesem Geld und dem, was die Käufer für die Zeitung bezahlen, wird die Herstellung der Zeitung bezahlt. Zeitungen können in privatem Besitz sein oder sie sind Eigentum von Gesellschaften oder großen Verlagen.
Übrigens: Die erste Tageszeitung in Deutschland erschien 1650 in Leipzig und hieß "Einkommende Zeitung".

Blättert mal Zeitungen durch und seht nach, was darin alles zu finden ist.