Szenario 1: Soll die Mehrheit entscheiden oder alle gemeinsam?
Die erste Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde im Jahr 1951 gegründet. Sie war die Vorgängerin der heutigen Europäischen Union (EU).
Die sechs Gründungsstaaten waren Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und Italien. Seitdem ist die EU durch mehrere Erweiterungen auf 28 Mitgliedstaaten angewachsen.
Am Anfang haben die EU-Staaten alle Entscheidungen einstimmig gefällt, d.h. alle Staaten mussten zustimmen, um etwas zu beschließen. Kein einzelnes Land sollte überstimmt werden bzw. zu einer nicht gewollten Entscheidung gezwungen werden können. Bei 28 Mitgliedstaaten ist es aber sehr schwierig zu erreichen, dass sich immer alle einig sind.
Darum liegen verschiedene Vorschläge auf dem Tisch, wie in Zukunft im Europäischen Rat abgestimmt werden könnte.
Die EU wird international immer mehr als ein gutes Beispiel betrachtet, wie die Zusammenarbeit zwischen Staaten friedlich und vertrauensvoll funktionieren kann. Insbesondere ist dies in den europäischen Nachbarstaaten der Fall. Entscheidungen der EU-Mitgliedstaaten werden also immer auch in anderen Staaten mit großem Interesse wahrgenommen. Deshalb müssen die EU-Mitgliedstaaten auch beachten, wie sich europäische Entscheidungen im Ausland auswirken können.
Die Vorschläge, die nun diskutiert werden, sind:
Für eine Entscheidung wird eine ¾-Mehrheit der Stimmen benötigt. Bei 28 Mitgliedstaaten sind dies also 21 Ja-Stimmen.
Rollenprofile und Tischkarten zu Szenario 1
Die sechs Gründungsstaaten waren Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und Italien. Seitdem ist die EU durch mehrere Erweiterungen auf 28 Mitgliedstaaten angewachsen.
Am Anfang haben die EU-Staaten alle Entscheidungen einstimmig gefällt, d.h. alle Staaten mussten zustimmen, um etwas zu beschließen. Kein einzelnes Land sollte überstimmt werden bzw. zu einer nicht gewollten Entscheidung gezwungen werden können. Bei 28 Mitgliedstaaten ist es aber sehr schwierig zu erreichen, dass sich immer alle einig sind.
Darum liegen verschiedene Vorschläge auf dem Tisch, wie in Zukunft im Europäischen Rat abgestimmt werden könnte.
Die EU wird international immer mehr als ein gutes Beispiel betrachtet, wie die Zusammenarbeit zwischen Staaten friedlich und vertrauensvoll funktionieren kann. Insbesondere ist dies in den europäischen Nachbarstaaten der Fall. Entscheidungen der EU-Mitgliedstaaten werden also immer auch in anderen Staaten mit großem Interesse wahrgenommen. Deshalb müssen die EU-Mitgliedstaaten auch beachten, wie sich europäische Entscheidungen im Ausland auswirken können.
Die Vorschläge, die nun diskutiert werden, sind:
- Jeder Mitgliedstaat erhält eine Stimme. Die Mehrheit der Stimmen entscheidet.
- Die Mitgliedstaaten erhalten unterschiedlich viele Stimmen, je nachdem wie viele Einwohner sie haben. Die Mehrheit der Stimmen reicht für eine Entscheidung aus.
- Es müssen mindestens 55 % der Staaten zustimmen, die 65 % der Bevölkerung repräsentieren. Dann gibt es eine Mehrheit.
- Alle Entscheidungen sollen einstimmig getroffen werden, d.h. alle Mitgliedstaaten müssen zustimmen. Bei einer Nein-Stimme kann keine Entscheidung gefällt werden.
Für eine Entscheidung wird eine ¾-Mehrheit der Stimmen benötigt. Bei 28 Mitgliedstaaten sind dies also 21 Ja-Stimmen.
Rollenprofile und Tischkarten zu Szenario 1
