Szenarien

Szenario 3: Woher kommt das Geld?

Foto: Goethe-Institut / Daniel Seiffert Die erste Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde im Jahr 1951 gegründet. Sie war die Vorgängerin der heutigen Europäischen Union (EU).

Die sechs Gründungsstaaten waren Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und Italien. Seitdem ist die EU durch mehrere Erweiterungen auf 28 Mitgliedstaaten angewachsen.

Mit dem zunehmenden internationalen Engagement in den Nachbarländern sind auch die Aufgaben der EU immer weiter angewachsen. Die EU finanziert z.B. die Unterstützung der Bauern, die wirtschaftliche Entwicklung von Regionen, den Bau von Eisenbahnen und Straßen oder die Entwicklung von kulturellen Angeboten.

Die EU wurde bisher vor allem aus Beiträgen finanziert, die die Mitgliedstaaten nach Brüssel überweisen.

Die EU wird international immer mehr als ein gutes Beispiel betrachtet, wie die Zusammenarbeit zwischen Staaten friedlich und vertrauensvoll funktionieren kann. Insbesondere ist dies in den europäischen Nachbarstaaten der Fall. Entscheidungen der EU-Mitgliedstaaten werden also immer auch in anderen Staaten mit großem Interesse wahrgenommen. Deshalb müssen die EU-Mitgliedstaaten auch beachten, wie sich europäische Entscheidungen im Ausland auswirken können.

Um die vielen Aufgaben der EU zu bezahlen, liegen einige (neue) Vorschläge auf dem Tisch:
  1. Die EU finanziert sich zukünftig über eine Steuer, die von der Europäischen Kommission erhoben wird. Damit bekommt die EU mehr Macht. Wie hoch die Steuer ist, wird zentral von den Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament festgelegt. Wenn die Bürgerinnen und Bürger direkt an die EU eine Steuer zahlen, bedeutet das auch, dass die EU-Staaten kein Geld mehr aus ihren Haushalten überweisen müssen. Die Staatshaushalte werden entlastet.
  2. Die EU finanziert sich aus einer Kombination aus Steuer und Beiträgen der Mitgliedstaaten. Wie hoch der Beitrag und die Steuer sind, wird zentral von den Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament festgelegt. Wenn die Bürgerinnen und Bürger direkt an die EU eine Steuer zahlen, bedeutet das auch, dass die EU-Staaten weniger Geld aus ihren Haushalten überweisen müssen. Die Staatshaushalte werden entlastet.
  3. Die EU finanziert sich weiterhin nur aus Beiträgen der Mitgliedstaaten. Diese werden wie bisher zentral von den Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament festgelegt.
Selbstverständlich können auch weitere Vorschläge gemacht werden!

Für eine Entscheidung wird eine ¾-Mehrheit der Stimmen benötigt. Bei 28 Mitgliedstaaten sind dies also 21 Ja-Stimmen.

Rollenprofile und Tischkarten zu Szenario 3