Türkei

Foto (Ausschnitt): Ahzaryamed, CC BY-SA 3.0Foto (Ausschnitt): Ahzaryamed, CC BY-SA 3.0
Feier zum Tag der EU in Antalya, Foto (Ausschnitt): Ahzaryamed, CC BY-SA 3.0

Erhebliche Zweifel ruft ein möglicher EU-Beitritt des 70-Millionen-Einwohner-Landes Türkei hervor. Nach Streitigkeiten, Verhandlungen und Modifizierungen des türkischen Rechts nach Vorbild von europäischen Rechtskriterien und -normen, haben Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU im Oktober 2005 begonnen. Vor allem wegen der offenen Zypern-Frage, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und der Minderheitenrechte wurden die Gespräche nach einem Jahr abgebrochen und 2008 wiederaufgenommen. Ab diesem Zeitpunkt bemühte sich die Türkei um eine Verbesserung der diplomatischen Beziehungen zu Armenien und verstärkte die Bemühungen um weitere innerstaatliche Anpassungen und Reformen des Rechtsstaates.

Man geht davon aus, dass die Beitrittsgespräche bis Ende 2014 abgeschlossen sein könnten; es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass es zu einem Abbruch beispielsweise aufgrund von Verletzungen demokratischer Prinzipien und Freiheiten kommt. Eine Mitgliedschaft der Türkei sorgt in der EU jedoch seit Jahren für Streit. Gegner sprechen von der geografischen Lage und verweisen auf die Grenzen des europäischen Kontinents. Auch unterschiedliche Wertvorstellungen, die starke Rolle des türkischen Militärs sowie Fragen des Nationalismus und der Religion werden von den Kritikern ins Feld geführt. Die Diskussion dreht sich vor allem um die Frage, ob ein Land mit muslimischen Wertegrundlagen Mitglied der Europäischen Union sein könne, deren andere Mitglieder in einer christlichen Tradition stehen. Weitere problematische Punkte sind die Zypern-Frage und das Verhältnis der Türkei zu Griechenland. Beide Staaten streiten um einige Inseln in der Ägäis. Die Befürworter eines EU-Beitritts argumentieren hingegen mit dem schnellen Wachstum der türkischen Wirtschaft und dem potentiell wichtigen Beitrag des Landes für den EU-Haushalt.

Nicht in der EU? Nicht immer ein Nachteil!

Island
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Aus der Perspektive der politisch-historischen Kontinuität der Schweizer Eidgenossenschaft erscheint die Nichtmitgliedschaft in der EU als relativ nachvollziehbar. Dennoch gibt es ein bestimmtes Maß an Kooperation mit der Union. Mehr...

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Beim EU-Gipfel in Zagreb im Jahre 2000 hat die Europäische Union allen Ländern dieser Region eine Mitgliedschaft innerhalb der nächsten Jahre in Aussicht gestellt. Dahinter stand die Absicht, die Staaten der Region zu befrieden und zu stabilisieren. Mehr...

Eva Pelikánová
Übersetzung: Ivan Dramlitsch

Copyright: jádu / Goethe-Institut Prag
Mai 2014

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