Schweiz

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Grenze der Schweiz zu Italien im Aostatal, Foto (Ausschnitt): Sabine Vogel / colourbox.de

Aus der Perspektive der politisch-historischen Kontinuität der Schweizer Eidgenossenschaft erscheint die Nichtmitgliedschaft in der EU als relativ nachvollziehbar. Dennoch gibt es ein bestimmtes Maß an Kooperation mit der Union. Diese gibt es im Bereich des offenen Marktes sowie bei Sicherheits- und Umweltfragen. Gespräche zwischen der Schweiz und der EU über den Beginn von Beitrittsverhandlungen sind jedoch derzeit nicht auf der Tagesordnung. Insgesamt 77 Prozent der Schweizer haben sich 2001 in einem Volksentscheid gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ausgesprochen. Die Schweizer verbinden mit der EU den möglichen Verlust von Privilegien wie etwa den hohen Lebensstandard, niedrige Steuern oder ihre starke Währung. Für Skepsis sorgt darüber hinaus das Bestreben der EU, das Bankgeheimnis zu lockern. Gleichwohl betrachtet sich die Schweiz nicht als ein isoliertes Land und geht die unterschiedlichsten multilateralen Kooperationen ein.

Im Februar 2014 haben sich die Schweizer in einem Volksentscheid für die Beschränkung von Einwanderung ausgesprochen, was das Verhältnis zur EU vor allem in Bezug auf den Schengen-Raum problematisch machen könnte. In diesem Zusammenhang hat die Schweiz gegen geltende Abkommen über den freien Personenverkehr verstoßen und sollte diese daher kündigen. Als Reaktion auf das Ergebnis des Schweizer Volksentscheides wurden Stimmen laut, man solle den Zufluss ausländischen Geldes in Schweizer Banken stoppen, ganz nach dem Motto – wenn die Menschen draußen bleiben sollen, dann auch das Geld.

Nicht in der EU? Nicht immer ein Nachteil!

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Beim EU-Gipfel in Zagreb im Jahre 2000 hat die Europäische Union allen Ländern dieser Region eine Mitgliedschaft innerhalb der nächsten Jahre in Aussicht gestellt. Dahinter stand die Absicht, die Staaten der Region zu befrieden und zu stabilisieren. Mehr...

Türkei
Eine mögliche Mitgliedschaft der Türkei sorgt in der EU seit Jahren für Streit. Man geht davon aus, dass die Beitrittsgespräche bis Ende 2014 abgeschlossen sein könnten; es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass es zu einem Abbruch kommt. Mehr...

Eva Pelikánová
Übersetzung: Ivan Dramlitsch

Copyright: jádu / Goethe-Institut Prag
Mai 2014

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