János Weiss
Digitalisierung und Demokratie
Der Prozess der Digitalisierung ist die bestimmende technologische Entwicklung unserer Zeit. Sie zu beurteilen, ist allerdings gar nicht so einfach. In diesem kurzen Überblick möchte ich einige Anmerkungen aus der Perspektive der Demokratie formulieren.
Am Anfang - ungefähr bis zur Jahrhundertwende - herrschte eine euphorische Stimmung, weil die Digitalisierung einen Fortschrittsglauben zu unterstützen schien. Dieser Glaube wurde in den letzten Jahren schließlich immer mehr erschüttert. Die Digitalisierung hatte eine neue Form der Kommunikation geschaffen, von der viele eine vitalisierende Kraft für die Demokratie erwartet haben. Es trifft zu: Der virtuelle Raum bietet neue Möglichkeiten für eine Wiederbelebung demokratischer Prozesse. Das heißt, dass die Mitglieder einer Gesellschaft alle Probleme miteinander besprechen können. In allen wichtigen Fragen besteht das Potenzial, dass sich Meinungsbildungsprozesse herausbilden, die man gewissermaßen als Volksabstimmung deuten könnte.
Diese Erwartungen haben sich jedoch nicht erfüllt; der naive Fortschrittsglaube hat sich nicht bewahrheitet. Es gibt nämlich eine Kehrseite der Digitalisierung, die man mit dem Begriff „Überwachung“ erfassen kann; Michel Foucault hatte hierüber bereits 1975 ein sehr wichtiges Buch veröffentlicht: Surveiller et punir. (Wobei ihm das Thema Digitalisierung noch gar nicht hätte bewusst sein können.) Die Kehrseite der Digitalisierung ist somit eine immer einfacher werdende „Überwachung“ der unterschiedlichsten Lebensbereiche. Ganz persönliche Daten werden erobert, bearbeitet und massenweise weiterverkauft. Die Überwachung gefährdet wenigstens in zweierlei Hinsicht die Demokratie. (1) In der Demokratie sollten alle gleich sein; und obwohl diese Forderung nie ganz erfüllt werden kann, ist doch zu bemerken, dass die Überwachung neben den bestehenden auch neue Ungleichheiten hervorruft. Die Person, die überwacht wird (oder die intensiver überwacht wird), ist damit ausgeliefert und wird in einem sozialen Kontext erheblich geschwächt. (2) In einer Demokratie soll die Macht beim Volk liegen. Dies geschieht in den modernen Gesellschaften durch Repräsentation. Die Rolle des Volkes wird aber geschwächt, wenn sich die Macht zugunsten der Firmen und der Überwachungsorgane verschiebt. – Aus diesen beiden Argumenten folgt noch nicht, dass die Überwachung die Demokratie von vornherein unmöglich macht, aber so viel kann bereits gesagt werden, dass die Demokratie mit weiteren Schwierigkeiten belegt wird. Man könnte vielleicht die Behauptung aufstellen, dass eine „starke“ Demokratie auch der digitalisierten Überwachung widerstehen könnte. Das scheint aber gar nicht so einfach zu sein; wie sollte die Überwachung überwacht werden können? Die Frage wäre somit falsch gestellt: Es geht nicht um eine neue Überwachung, sondern um eine Kontrolle der Überwachung. Wäre dies aber eine sinnvolle Unterscheidung?
Den Gefahren, die durch die Digitalisierung entstehen, lässt sich nur mittels einer hoch entwickelten Öffentlichkeit entgegenarbeiten. Zunächst ist feststellen, dass die Digitalisierung selbst den öffentlichen Raum verzerren kann. Man trifft in diesem Raum meist auf Gleichgesinnte; es verschwindet damit die Möglichkeit der Erfahrung der Meinungsvielfalt usw. Ich behaupte dennoch, dass nur eine sicher strukturierte Öffentlichkeit Schutz bieten kann. (Obwohl es Autoren gibt [z.B. Sarah Spiekermann], die behaupten, dass vor den Gefahren lediglich ein starkes Wertesystem schützen kann.) Die Öffentlichkeit setzt eine hoch entwickelte zivile Gesellschaft voraus. In Ländern Ost-Mitteleuropas existiert aber eine solche Zivilgesellschaft nicht. Einigen dieser Länder kommt drei oder vier Jahrzehnte nach der Wende die Digitalisierung zugute, wenn sie teilweise wieder diktatorische Methoden einführen. Man könnte sogar behaupten, dass die diktatorischen Tendenzen durch die digitale Überwachung verstärkt werden. Ein solcher Zustand kann, muss aber nicht als endgültig betrachtet werden; denn die digitale Technik bietet auch Möglichkeiten für neue soziale Organisationsformen. Diese gehen ebenfalls aus einer großen Vielfalt hervor. Die Auswirkungen der Digitalisierung existieren bislang jedoch nur in fragmentalisierten Formen. Man weiß anhand der Erfahrungen der letzten beiden Jahrzehnte: Die neue digitale Kommunikation kann eine wichtige Rolle bei der Entstehung der Demokratiebewegungen spielen. Die Digitalisierung ermöglicht nämlich eine demokratische Mobilisierung außerhalb eines institutionellen Rahmens. Das lässt dann doch etwas hoffen.
Quellen:
- Andreas Reckwitz, Das Ende der Illusionen. Politik, Ökonomie und Kultur in der Spätmoderne, Suhrkamp Verlag 2019.
- Petra Grimm, Tobias O. Keber und Oliver Zöllner (Hg.), Digitale Ethik. Leben in vernetzten Welten, Reclam Verlag 2020.
- Csepeli György: Ember 2.0. A mesteréges intelligencia gazdasági és társadalmi hatásai, Kossuth Könyvkiadó 2020.
- Sarah Spiekermann: Digitale Ethik. Ein Wertesystem für das 21. Jahrhundert, Droemer Verlag 2019.
- Detlef Horster (Hg.): Angewandte Ethik, Reclam Verlag 2013.