Frauenbewegung in Polen
„Dass Menschen in kleinen Städten protestieren, macht ihnen Angst“

Mit dem „Allpolnischen Frauenstreik“ ist in Polen eine Bewegung entstanden, die Menschen sowohl in großen als auch in kleinen Städten mobilisierte. Welche gesellschaftlichen und politischen Veränderungen der Streik vorangetrieben hat und warum er sich zu einem Protest gegen die Regierung gewandelt hat, erzählt die Mitinitiatorin Marta Lempart.

Frau Lempart, wie ist die Bewegung „Allpolnischer Frauenstreik" (Ogólnopolski Strajk Kobiet) entstanden und welche Ereignisse führten zu den Streiks?

Im Jahr 2016 wurde im Parlament ein Gesetzentwurf diskutiert, der ein vollständiges Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen und eine mögliche Haftstrafe für Fehlgeburten vorsah. Die Partei Razem (Zusammen) startete daraufhin eine Aktion in den sozialen Medien unter dem Hashtag #czarnyprotest (Schwarzer Protest) und organisierte unter demselben Motto mehrere Demonstrationen. Auf einer der Demonstrationen rief ich zum Streik auf. Meine Partnerin Natalia Pancewicz und ich bildeten ein Organisationskomitee und am 3. Oktober 2016 fanden in 150 Städten die ersten Proteste des landesweiten Frauenstreiks statt. Viele Menschen trugen Schwarz und gingen an diesem Tag nicht zur Arbeit.

Damals war das noch keine Massenbewegung. Die Zustimmung für legale Abtreibung lag bei etwa 37 Prozent und ein großer Teil der Organisator*innen der Proteste wollte den „Abtreibungskompromiss“ von 1993, der Schwangerschaftsabbrüche nur in drei Ausnahmen zuließ, beibehalten und nicht die Legalisierung der Abtreibung. Das änderte sich später. 2018 kam es zu Massenprotesten und die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes konnte verhindert werden. Doch am 22. Oktober 2020 kehrte das Verbot der Abtreibung aus embryopathologischen Gründen zurück, und zwar diesmal nicht durch den Sejm (neben dem Senat eine der beiden Kammern des polnischen Parlaments – Anmerkung der Redaktion), sondern durch ein Urteil dieses Schein-Verfassungstribunals. Das Tribunal entschied, dass die Legalisierung eines Abbruchs in Fällen von schwerer und irreversibler Schädigung des Fötus verfassungswidrig sei. Die Regierung, Justiz, Medien und Ärzt*innen verhalten sich jetzt, als ob es in Polen tatsächlich ein Abtreibungsverbot gäbe, das ist aber nicht der Fall, weil es sich hierbei nicht um einen gültigen Gerichtsentscheid handelt (Die Unabhängigkeit des Verfassungstribunals ist höchst umstritten, da das Gericht unter dem Einfluss der regierenden PiS-Partei Prawo i Sprawiedliwość steht – Anmerkung der Redaktion).

Der Frauenstreik wird mit der Solidarność, der vom Staat unabhängigen, gewerkschaftlichen Massenbewegung der frühen 1980er-Jahre verglichen. Welche Auswirkungen hat er bislang auf die Veränderung demokratischer Praktiken und Ideale?

In Polen wird der Begriff des Streiks nicht nur mit Protesten für bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen assoziiert, sondern auch mit einem Kampf gegen die Regierung. Der Name „Frauenstreik“ ist allerdings vom Streik der isländischen Frauen 1975 inspiriert, über den meine Partnerin Natalia Pancewicz gelesen hatte. Wir wissen inzwischen, dass Frauen aus der Solidarność gemeinsam mit den Männern protestiert haben. Unsere Bewegung schützt und festigt ihre Position, weil viele von uns Angst haben, dass – wie damals – Männer aus der Opposition uns nach einem Erfolg von der politischen Arena verdrängen.  

Inwiefern hat ein Gefühl der Solidarität, das auf einer gemeinsamen Erfahrung von Ungleichheit und Diskriminierung beruht, Prozesse der Emanzipation und des Empowerments ausgelöst?

Viele Menschen kandidieren bei Kommunalwahlen und treiben die Bewegung von unten an. In einer Massenbewegung muss man offen und aufgeschlossen sein. Es geht nicht darum, Vorurteile abzubauen oder eine bestimmte Politik zu betreiben, sondern darum, eine Richtung zu wählen. Wie wir uns im Einzelnen unterscheiden, zum Beispiel bei der Auslegung von Feminismus, ist bedeutungslos. Wichtig ist es, zu handeln und auf seine Art und Weise das zu tun, was man gut kann.

Welche Menschen nehmen an den Streiks teil, wie hat sich die Art der Proteste in den vergangenen fünf Jahren verändert?

Wir sehen das gesamte Spektrum der Gesellschaft: Männer und Frauen jeden Alters und unterschiedlicher Berufe – keineswegs nur junge Menschen. Es ist eine Massenbewegung von Menschen, die nach dem Feierabend mit anpacken.

Sind Sie die erste kämpfende Frau in Ihrer Familie? Wann ist Ihnen der Begriff Feminismus zum ersten Mal begegnet?

Meine Mutter war nie feministische Aktivistin, aber immer eine Feministin im praktischen Sinne. Sie hat sich alles, was sie haben wollte, Stück für Stück erkämpft. Sie war der damaligen gesellschaftlichen Rolle der Frau weit voraus. So geht es den meisten von uns. Viele sind keine feministischen Aktivist*innen. Wir haben uns erst seit den Protesten 2016 engagiert. Nicht so in den Großstädten – das ist eine ganz andere Welt.

Welche Bedeutung hat die Entwicklung des Allpolnischen Frauenstreiks in mittleren und kleinen Städten?

Wenn es um die Wirkung von Streiks geht, sind große Städte völlig irrelevant. Die Proteste sind nur dann wirksam, wenn sie in kleinen und mittelgroßen Städten stattfinden, wo die PiS-Partei großen Zuspruch hat. In Warschau können eine halbe Million Demonstrant*innen auf den Straßen sein, das hat keinen Einfluss auf die Entscheidung der Regierung. Die Tatsache, dass die Menschen in kleinen und mittleren Städten protestieren – das macht ihnen Angst.

Auf welche Weise tragen die Frauenstreiks zur Entwicklung der sozialen Gerechtigkeit bei?

Wir konzentrieren uns vor allem auf die Vermittlung von Informationen darüber, was in Polen derzeit tatsächlich passiert. Im Dezember 2021 gab es einen Gesetzesentwurf zur Gründung eines Polnischen Instituts für Familie und Demografie. Die Menschen wussten nicht, dass dies ein Scheidungsverbot und die Kriminalisierung von queeren Personen bedeutete.

Was ist die Rolle einer Streikgründerin? Was verbinden Sie damit und was sind dabei die größten Herausforderungen?

Ich bin der Zakopane-Bär ­­­­– eine Art menschliches Werbemaskottchen; ich bin diejenige, die fotografiert wird und im Ausland oder in Polen auftreten muss. Manchmal muss ich das tun, was niemand tun kann: koordinieren und schnelle Entscheidungen treffen, die die Sachen voranbringen. Das, was ich am schwierigsten finde, ist der Hass, der von der demokratischen progressiven Seite kommt. Dieser Hass spielt dem Hass, der von Regierung und Regierungsmedien erzeugt wird, in die Hände. Die Leute ignorieren dabei völlig, dass dies wirklich dazu führen könnte, dass mich jemand umbringt. Das Beste ist die Arbeit im Feld. Es gibt nichts Besseres! Außerdem ist es toll, dass Aktionen aus dem Netz ins Analoge übertragen werden, dass Leute selbst auf Ideen kommen und diese umsetzen. Die Aktionen sind jedes Mal anders. Das ist unglaublich.

Was haben die Frauenstreiks verändert und was wünschen Sie sich für die Zukunft?

Inzwischen sind 69 Prozent der Menschen in Polen für eine legale Abtreibung. Die Mehrheit ist für die Ehe für alle, nicht nur für Lebenspartnerschaften. Die Kirche hat ihren hohen Stellenwert verloren. Außerdem hat im Juni 2021 das Europäische Parlament in einer Resolution erklärt, dass Abtreibung ein Menschenrecht ist. Das war ein Erfolg unserer Proteste.

Ich wünsche mir, dass die polnische Regierung verschwindet, doch das wird nicht geschehen, und dass die Herren von der Opposition uns nicht täuschen und sich mit der Kirche zusammenschließen. Die Botschaft – ihr bringt diese Regierung zu Fall und wir übernehmen dann –  ist sehr stark und stellt eine ernsthafte Bedrohung für uns dar. Das hat sich seit Zeiten von Solidarność nicht geändert.

Es besteht also Hoffnung?

Ich habe keine Hoffnung – ich weiß, dass alles gut ausgehen wird.


Das Interview führte Marta Krus, Zeitgeister-Volontärin.