Migration – Emigration – Flucht
Der Terror und die Flüchtlinge

Lieber Aman,
 
ich war in Paris, zum zweiten Mal, ich war nach den Anschlägen auf die Redaktion von "Charlie Hebdo" dort und sah Menschen, die zusammenstanden, Nacht für Nacht an der Place de la République, weil sie geschockt waren und wütend und traurig, und die dabei vergaßen, dass sie nur ein Teil dieser Stadt waren, und der andere Teil der Stadt war nicht an der Place de la République, sondern draußen, jenseits der Stadtmauern, die heute die Form einer Autobahn angenommen haben und ähnlich unüberwindbar wirken wie im Mittelalter, sie saßen in den Banlieues und waren nicht eingeladen zur nationalen Selbstvergewisserungsfeier, und manche von ihnen freuten sich ganz offen über die toten Zeichner und die toten Juden.
 
Zehn Monate später war die Stimmung anders. Es hatte mehr Tote gegeben, nur dieses Mal war es in gewisser Weise die Menge derer, die im Januar die Kerzen an der Statue der Madeleine angezündet hatten, die zum Ziel geworden war. Es waren ihre Freunde oder sie selbst, die im Petit Cambodge oder im Belle Équipe saßen, ein paar Meter entfernt nur von der Place de la République, es waren ihre Freunde oder sie, die im Bataclan tanzten. Und weil es leichter ist, um andere zu trauern, als um sich selbst, waren sie stiller, ratloser, weniger wütend und weniger solidarisch. Sie waren wirklich verletzt, weil sie am eigenen Leib gespürt hatten, wo der Terror herkommt: Aus ihrem Land, aus ihrer Gesellschaft, über den Umweg des Krieges in Syrien und angefacht vom mörderischen Wahn der Islamisten. Aber doch: Kinder, die hier geboren wurden.
 
Ich glaube, das ist wichtig zu verstehen. Denn es wurde natürlich sofort versucht, diese beiden Dinge miteinander zu verbinden, den Terror und die Flüchtlinge. Das ist zynisch und falsch, und Mao hat damit nichts zu tun: Die Menschen, die nach Europa kommen, fliehen ja gerade vor Menschen wie denen, die in Paris mordeten. Wenn unter den Hunderttausenden, die kommen, ein paar Terroristen sind, dann ist das statistisch gesehen von hoher Wahrscheinlichkeit, sicherheitstechnisch gesehen durchaus ein Problem, aber nichts, was man damit regeln kann, den Flüchtlingen einen Zaun vor die Nase zu setzen und sie in der Masse für etwas zu bestrafen, dessen Opfer sie schon einmal geworden sind.
 
Slavoj Zizek hat das, wie ich finde, mit aller Klarheit benannt: "The greatest victims of the Paris terror attacks will be the refugees themselves, and the true winner, behind the platitudes in the style of je suis Paris, will be simply the partisans of total war on both sides. This is how we should really condemn the Paris killings: not just to engage in shows of anti-terrorist solidarity but to insist on the simple cui bono question." Er hat auch geschrieben, dass die Terroristen das "islamo-faschistische Pendant der einwanderungsfeindlichen Rassisten Europas" seien, "the Islamo-Fascist counterpart of the European anti-immigration racists".
 
Und so hängt eben doch beides zusammen, der Terror und die Flüchtlinge, aber nicht so einfach, wie es ein gefälschter syrischer Pass suggeriert. Beides, der Fundamentalismus und der Rassismus, sind extreme Antworten auf eine zunehmend als komplex wahrgenommene Wirklichkeit. Was dabei verloren geht, sind die Gründe für soziale Spannungen, wirtschaftliche Ungerechtigkeit und gesellschaftliche Auflösungstendenzen. Ich meine das nicht allumfassend und pauschal, und vieles von dem, was Fundamentalisten und Rassisten gemeinsam attackieren, ist mir lieb und wichtig, die Freiheit, der Individualismus, der Hedonismus. Dass es aber auch im Wesen des Kapitalismus Kräfte gibt, die sich in dieser wechselseitigen Gewalt zeigt, auch darauf weist Zizek hin: "We can`t address the EU refugee crisis without confronting global capitalism", schreibt er.
 
Was das mit Lageso zu tun hat, dem Landesamt für Gesundheit und Soziales? Du hast zu recht auf den seltsamen Umstand hingewiesen, dass eine Gesundheitsbehörde für Flüchtlingsfragen zuständig ist, und vielleicht fängt hier das Problem schon an. Auch deine Assoziation mit Foucault war sicher richtig. Denn es geht hier, tatsächlich Tag für Tag, augenscheinlich nur um das eine: Überwachen und Strafen. Es ist ein wahrhaft biopolitisches Regime, das sich hier zeigt, Giorgio Agamben wäre entsetzt, wie sehr er hier bestätigt wird. Der Staat zeigt sich hier in seiner gegenwärtigen Doppelgestalt: Als Verwalter von Umständen, die er selbst geschaffen hat, ohne sie zu verschulden, jeder Einzelne nur ein Beamter in einem Apparat; und als dysfunktionale Erweiterung eines Systems, das nicht auf den schon fast metaphysischen Wandel vorbereitet ist, der auf Europa wartet.
 
Metaphysisch? Vielleicht hast du Recht, wahrscheinlich übertreibe ich. Aber das ist die Stimmung gerade, die Unsicherheit, eine Verunsicherung, die gezielt geschaffen und ausgenutzt wird. Die Ereignisse sind nicht metaphysisch, sie scheinen nur so in den Augen der Europäer, die sich auf ein paar ruhige Jahrhunderte eingestellt hatten. In großen Teilen der Welt ist das, was gerade zwischen Nordafrika, dem Nahen und Mittleren Osten und Europa passiert, eher Routine. Aber gerade deshalb ist das, was man am Lageso beobachten kann, Nacht für Nacht, so schlimm und erschreckend. Hier wird das Bild Europas willkürlich zerstört, das Bild, das Europa von sich selbst hatte, als ein Kontinent der Zivilisation oder jedenfalls der Zivilisiertheit. Nun wirst du sagen: Ja, aber auf wessen Kosten, welche kolonialen Opfer waren denn nötig für diese Zivilisiertheit? Oder du wirst sagen, dass da schon wieder so ein weinerlicher und selbstzerfleischender Europäer ist, der nichts so sehr genießt wie den Selbsthass.
 
Ich weiß es nicht. Ich weiß nur, dass Lageso mittlerweile in der "New York Times" war, dass es Online-Petitionen und Beiträge in den nationalen Nachrichten gibt, dass führende Bundespolitiker dorthin fahren und offene Briefe schreiben, dass die Regierungskoalition in Berlin daran zerbrechen könnte - und dass mir das alles egal ist. Weil es schon viel zu lange dauert. Und weil ich es seit Wochen und Monaten gesehen habe, und nichts ändern konnte. Ich habe in meiner Kolumne geschrieben, und es haben viele Menschen gelesen, die meiner Meinung sind. Die anderen haben hasserfüllte Kommentare geschrieben. Ich war noch einmal dort, nachdem ich dir geschrieben hatte, es war tagsüber, und es wirkte ruhiger, geordneter als bei den ersten Besuchen. Es hatte sich aber nichts verändert, wie sich nun zeigt. Es war immer noch das gleiche Chaos und die gleiche Willkür. Sie haben dort mit Menschen gespielt.
 
Und ja, das macht mich wütend. Es kann sein, dass die Berliner Regierung am Ende darüber stürzt, was sie am Lageso geduldet haben oder geschaffen haben, dieses vorsätzliche und unmenschliche Durcheinander, in dem Kinder verloren gehen und die Hoffnung von Menschen zerstört wird, das Kostbarste, was sie noch haben. Es ist der Moment, der ihr Bild von Deutschland prägt, und wenn sie hier nicht ankommen, werden sie sich auf sich zurückziehen, und dann heißt es wieder, es gibt Parallelgesellschaften. Aber hier ist es der deutsche Staat, der diese Ausgrenzungssituation schafft. Einige Berliner Rechtsanwälte haben nun Anzeige erstattet gegen den Sozialsenator, und das ist richtig. Der Druck muss wachsen, aber es ist traurig und ernüchternd, dass dieser Zustand schon so lange geduldet wurde.
 
Gerade hat der Front National bei der französischen Regionalwahl gewonnen. Gerade hat Donald Trump ein paar einmalig dumme Sätze gesagt: Kein Muslim soll mehr nach Amerika einreisen dürfen. Schon richtig. Er ist ein Clown. Aber ein Clown, der Präsident werden will. Und mit jedem seiner Unsinnssätze, die beklatscht werden, rückt er das Maß an Rationalität ein wenig weiter nach rechts. Und wenn jemand den Vorschlag macht, vielleicht nur alle Muslime zu registrieren, wie Trump das selbst vor einigen Tagen gesagt hat, dann wirkt er im Vergleich zum Wahnsinn der letzten Aussagen sogar rational. Es ist ein krasser Kreislauf, den man gerade hier beobachten kann, eine Studie in kommunikativer Disfunktionalität. Jürgen Habermas, der große Theoretiker der kommunikativen Demokratie, ging immer von der Rationalität der beteiligten Parteien aus. Was aber, wenn die einfach die Vernunft aufkündigen? Wie funktioniert dann Legitimität aus Kommunikation?
 
Das sind die Fragen, die mich gerade beschäftigen. Ich werde dir das nächste Mal über die Geschichte der Gastarbeiter in diesem Land erzählen. Sehr gern. Und auch wieder von Lageso. Weil alles mit allem zusammenhängt.
 
Herzlich, wie immer.
Georg

Berlin, den 10. Dezember 2015