Debatte um Integration
Die Konjunktur der Leitkultur

Die Debatte über eine Leitkultur ist wieder da. Der starke Anstieg der Flüchtlingszahlen verhalf ihr zu einer Renaissance. Neu ist, dass die Diskussion sachlicher und weniger verbissen geführt wird.

Der Begriff der Leitkultur, um den es eine Zeit lang etwas ruhig geworden war, ist wieder da. Seit der Jahrtausendwende durch Deutschland geisternd, erlebt der umstrittene Begriff angesichts des starken Anstiegs der Flüchtlingszahlen eine Renaissance. Es geht dabei um eine grundsätzliche Frage: Was ist die Grundlage für das Zusammenleben in Deutschland? Der Streit wird weniger aufgeregt und verbissen geführt als in den Jahren ab 2000. Doch nach wie vor gibt es keine Verständigung, was die Leitkultur eigentlich ist, ob es sie gibt oder ob es einer solchen bedarf.

Seinen Weg in die politische Arena fand der Begriff der Leitkultur im Oktober 2000. Verantwortlich dafür ist der ehemalige Politiker Friedrich Merz. Damals war er Vorsitzender der Bundestagsfraktion der konservativen Parteien CDU und CSU. In einem Zeitungsinterview forderte er, dass sich Zuwanderer, die auf Dauer in Deutschland leben wollen, „einer gewachsenen freiheitlichen deutschen Leitkultur anpassen“ müssten. Er sei der Überzeugung, dass sie „einen eigenen Integrationsbeitrag“ zu leisten hätten und sich „dabei anpassen müssten an die in diesem Land gewachsenen kulturellen Grund-Vorstellungen“. Erstmals verwendet hatte der Göttinger Politikwissenschaftler Bassam Tibi den Begriff 1996 in seinem Aufsatz Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust. Allerdings propagierte der gebürtige Syrer, der seit 1976 die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, anders als Merz nicht eine „deutsche“, sondern eine „europäische Leitkultur“.

Friedrich Merz äußerste sich vor dem Hintergrund der im Januar 2000 in Kraft getretenen Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsgesetzes, bei der das Abstammungsprinzip (ius sanguinis) um das Geburtsortprinzip (ius soli) ergänzt wurde. Deutscher ist unter bestimmten Voraussetzungen seither auch, wer in Deutschland geboren ist. Damit hatte die Bundesrepublik de facto anerkannt, ein Einwanderungsland zu sein. Die Union aus CDU/CSU hatte im Bundestag gegen die Reform gestimmt. Während konservative Unionspolitiker Merz beipflichteten, erntete er kräftigen Widerspruch aus dem sozialdemokratischen, liberalen, grünen und linken Lager. Seine Kritiker warfen ihm ein „völkisches Vokabular“ und „sentimentale Deutschtümelei“ vor. Wer von „deutscher Leitkultur“ spreche, benutze einen „Kampfbegriff“ zur Überhöhung der eigenen gegenüber anderen Kulturen.

Renaissance eines umstrittenen Begriffs

Einige Jahre später dann spielte der Begriff der Leitkultur in der öffentlichen Debatte schon keine große Rolle mehr. Das hat sich 2015 geändert. Angesichts Hunderttausender Menschen, die aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und anderen Ländern nach Deutschland flüchten, wird nun wieder verstärkt über Integration diskutiert. Wie kann ein gesellschaftlicher Zusammenhalt von Alt- und Neubürgern entstehen? Was ist die Grundlage für ein gedeihliches Zusammenleben? Reicht die Einhaltung der in Deutschland gültigen Gesetze?Der Begriff der Leitkultur erlebt zwar eine Konjunktur. Allerdings ist der Ton abwägender geworden, die Kontroverse ist nicht mehr so scharf. Die alten Frontstellungen haben sich verschoben. So forderte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh „eine neue deutsche Leitkultur“. Die müsse „einen Konsens über die Gesellschaft“ beschreiben, „die wir sein wollen“, statt nur den Status quo festzuhalten. Grundlage bilde das Grundgesetz.

Leitkultur als Generationenfrage

Was ansonsten diese Leitkultur ausmachen könnte, ist aber nach wie vor umstritten – und schwer greifbar. So sieht zwar CDU-Generalsekretär Peter Tauber ebenfalls das Grundgesetz als „Basis unserer Leitkultur“. Allerdings müsse jede Generation „für sich klären, welche Werte zur deutschen Leitkultur gehören“. Es handele sich nicht um einen abgeschlossenen Prozess. Ein gutes Beispiel, was er damit meint, lieferte Tauber gleich mit: Für ihn zählt zur Leitkultur, nicht nur die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement, der „Stolz auf Deutschland“ und das Mitsingen der deutschen Nationalhymne „nicht nur beim Fußball“, sondern auch, „dass sich zwei Männer auf der Straße ganz selbstverständlich küssen“. Vor noch nicht allzu langer Zeit hätte eine solche Aussage in der CDU noch für Empörungsstürme gesorgt.Für die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan folgt eine „Leitkultur“, die sie für beachtenswert hält, der UN-Charta für Menschenrechte, „die nicht deutsch, sondern universal ist“. Unterhalb dieser allgemeinen Ebene gebe es zudem „kulturelle Ausprägungen, die wir für unverzichtbar halten“, schrieb sie in der Zeitschrift Cicero. Die würden sich „aus dem Grundgesetz oder auch aus den Europäischen Konventionen für freiheitliche und soziale Menschenrechte“ ergeben. Als heikel bezeichnete sie es hingegen, „deutsche kulturelle Besonderheiten“ als Leitkultur zum Standard machen zu wollen. Schließlich sei die politische Kultur in Deutschland schon einmal „wahrlich nicht immer demokratisch und an den Menschenrechten orientiert“ gewesen. Schwan erinnerte an „spezifisch deutsche kulturelle – vor allem autoritäre – Wurzeln des Nationalsozialismus“.

Wenn auch weiterhin unklar ist, was genau unter einer Leitkultur zu verstehen ist, scheint eines gewiss: Die Debatte wird Deutschland in den kommenden Jahren begleiten.