Unterwegs in Barcelona
Die Bürger wollen ihre Stadt zurück
Barcelona ist das europäische Lieblingsreiseziel für einen Wochenendtrip und wird von den großen Kreuzfahrtschiffen angelaufen. Leider. Denn der Hype um Barcelona bringt für seine Bewohner eine Menge Probleme und hat eine Woge des Widerstands hervorgerufen.
Von Ulrike Prinz
Viel ist geschrieben worden über Gentrifizierung und Touristifizierung aller wichtigen europäischen Städte. Spanien ist aber besonders hart betroffen und in Spanien vor allem Barcelona. Die Gründe dafür sind vielfältig. Nach dem Crash des Immobilienmarktes Ende 2008 gingen nicht nur viele Anleger Pleite, es traf vor allem die Familien. In den Jahren 2012 und 2013 wurde alle 15 Minuten eine Wohnung zwangsgeräumt. Seitdem hat sich die gesamte Wohnsituation radikal verändert.
Die Krise hinterließ abertausende leere Wohnungen. Nach einem Zensus der Stadtverwaltung im November 2016 geht es um etwa 80.000 Leerstände. Die abgewerteten Wohnungen liegen zum großen Teil in Stadtvierteln, die touristisch attraktiv sind und werden von Investmentfonds aufgekauft. Das heißt, dass diese dem normalen Mietmarkt entzogen werden. Gleichzeitig lässt die soziale Prekarisierung die Nachfrage an Mietwohnungen in die Höhe schnellen. Nach Angaben des Immobilienportals Idealista stieg der Mietpreis in Barcelona zwischen 2013 und 2017 um 59,2 Prozent. Durch die besondere Attraktivität der Stadt am Mittelmeer wuchs die Anzahl legaler und illegaler Touristen-Apartments wie ein Krebsgeschwür. Ein Tool, das die NGO Inside Airbnb zur Verfügung stellt, macht die schwindelerregende Entwicklung der letzten Jahre sichtbar.
Mieter leisten Widerstand
„In Barcelona erleben wir gerade eine Spekulationswelle und eine Kommerzialisierung des Wohnraums, die sich vor allem auf den Mietbereich konzentriert, während zuvor mit Hypotheken spekuliert wurde…“ erklärt Daniel Pardo von der ABTS, der Anwohnerversammlung für einen nachhaltigen Tourismus, und fügt hinzu: „…das hat eine noch schnellere und gewaltsamere Vertreibung von Nachbarinnen und Nachbarn in Gang gebracht und gleichzeitig neuen Widerstand hervorgerufen.“ Wir treffen Daniel Pardo und Mariona Roca Tort in La Negreta del Gòtic, einem selbstverwalteten Gemeindezentrum. Der Widerstand konstituiert sich in unzähligen Bürgerinitiativen und Organisationen und gibt bereits eingeführten Gruppen, wie der PAH neue Schlagkraft. Die Plataforma de Afectados por la Hipoteca/Stop Deshaucios hatte sich im Widerstand gegen die Zwangsräumungen nach der Hypothekenkrise gebildet und kämpft dagegen, dass die Leute buchstäblich auf die Straße gesetzt werden, erklärt Daniel. Für viele der neuen Initiativen ist sie so etwas, wie ein Vorbild.
„Nachhaltiger Tourismus ist derzeit unmöglich in Barcelona“
Daniel Pardo von der ABTS, der Anwohnervereinigung für nachhaltigen Tourismus
In Barcelona, wo die internationale Immobilienspekulation und der Druck der Tourismusbranche eine ungeheure Preisexplosion verursacht haben, müssen die Katalanen heute mehr als 46% ihres Gehalts für Miete ausgeben. Der Prozentsatz steigt auf 65 Prozent im Falle von Jugendlichen unter 35 Jahren. Im spanischen Durschnitt sind es nur 31 Prozent. Ein Ende der Preisspirale ist nicht abzusehen.
Recht auf Stadt
Aus dieser Notsituation entstand im Mai 2017 die Mietergewerkschaft, die Sindicat de Llogaters. Sie hat sich die Forderung eines „würdigen Wohnens“ auf die Fahnen geschrieben und will den Mietern von Barcelona eine Stimme geben. „Unsere Kampagne heißt: `Wir bleiben!´“ erklärt Marta Ill, Sprecherin der Sindicat de Llogaters. Das Problem der Vertreibung der Anwohner beschränkt sich nicht nur auf die touristischen Altstadtviertel oder die in Mode gekommenen Viertel, sondern erstreckt sich auf die gesamte Stadtfläche. Die bedrohliche Situation trifft vor allem junge Leute, wie sie, die eben keine Eigentumswohnung haben und sich auch in absehbarer Zeit keine leisten können – wegen der explodierenden Preise.
„Wir wollen nicht, dass die Bewohner Barcelonas durch Personen mit höherer Kaufkraft ersetzt werden!“
Marta Ill, Sprecherin der Sindicat de Llogaters
Auf einer interaktiven Karte zeigte (leider nicht mehr verfügbar) die Gewerkschaft, dass in Barcelona rund 3.000 Wohnungen nur 15 Immobilienfonds gehören.
Um der Spekulation in Barcelona den Anreiz zu nehmen, ist es dringend notwendig, das nationale Mietgesetz (LAU, Ley de Arrendamientos Urbanos) zu ändern. Dieses Gesetz ist mit für den Notstand verantwortlich, weil es den Eigentümern alle drei Jahre erlaubt, zu kündigen oder die Miete nach Belieben anzuheben. Kürzlich stellte die Generalitat de Catalunya Vergleichsmieten nach Vierteln zur Verfügung, doch zur großen Enttäuschung der Initiativen sind diese für den Vermieter nicht bindend.„Wir versuchen vor allem die Leute dazu zu ermuntern, sich zu wehren,“ sagt Marta. Sie sollen in ihren Wohnungen bleiben, auch wenn der Vertrag ausgelaufen ist. „Technisch nennt man das `vivir de precario´ und formal ist man kein Besetzer, sondern `lebt prekär´, außerhalb des Vertrags.”
Mietstreiks, ziviler Ungehorsam und Hausbesetzer
Einen Mietstreik, wie es ihn um 1931 in Barcelona gegeben und der die gesamte Stadt lahm gelegt hatte, ziehen sie in dieser Form nicht in Erwägung. „Die Prozesskosten sind heute sehr hoch und es ist wahrscheinlich, dass der Mieter verliert“ gibt Marta zu bedenken. „Deshalb verfolgen wir eine andere Strategie: In Barcelona gibt es Immobilienbesitzer, denen ganze Blocks in verschiedenen Vierteln gehören. Wir führen die Fälle eines Besitzers zusammen und je nachdem, wie die Verhandlungen laufen, können wir dem mit einem Mietstreik drohen.“Momentan empfiehlt die Sindicat die Strategie eines `Streiks auf japanische Art´: „Also obwohl der Vertrag ausgelaufen ist und der Eigentümer meine Mietzahlungen nicht mehr annimmt, zahle ich trotzdem auf ein gerichtliches Konto ein und wenn er mich rauswirft, kann ich sagen, dass ich immer meine Miete gezahlt habe und er mich nicht auf die Straße setzen kann,“ erklärt Marta.
Das Rebellieren muss man den Barcelonesen nicht beibringen, darin hat die Stadt eine lange Tradition, meint Iñaqui García. Iñaqui und sein Lokal sind mehr als ein Buchladen, sie sind eine Einrichtung im Raval. 30 Jahre lang gibt es den Laden schon, ein libertäres Kollektiv mitten im früheren Rotlichtviertel Barcelonas. Von hier aus organisiert sich der Widerstand. Wenn zum Beispiel eine Zwangsräumung bevorsteht, wird am Tag zuvor ein WhatsApp in die Runde geschickt und die Aktivisten versammeln sich, um das zu verhindern. Normalerweise gelingt das zwei, drei Mal. Aber es geht jedes Mal dramatischer zu mit mehr Polizeieinsatz.
„Die Gewalt gegen den Normalbürger nimmt vielerorts zu und das kann man nicht tolerieren, man muss sich wehren!“
Iñaqui García, Betreiber des „Lokal“
Narcopisos zu Sozialwohnungen
Die vielen Leerstände haben gerade im Raval ein weiteres Problem verursacht: die sogenannten Narcopisos. Das sind besetzte Wohnungen, in denen Drogen verkauft und konsumiert werden. Hier spitzen sich die Probleme Barcelonas Wohnungssituation zu: An die 50 Narcopisos hat die Initiative Acció Raval gezählt, die hauptsächlich Geierfonds oder Banken gehören.„Diese Mafias haben alle Informationen. Sie wissen, dass der Wohnungseigentümer sie nicht anzeigt. Es ist schon signifikant, dass wenn Familien eine Wohnung besetzen, sie am nächsten Tag geräumt wird, aber die Drogenhändler können lange Zeit völlig straflos eine Wohnung besetzen.“ Iñaqui zuckt die Schultern. „Wo eine Narcopiso aufmacht, kommt das Treppenhaus herunter und der Wert der Immobilie sinkt.“ Mit Caceroladas machen die Anwohner auf das Problem aufmerksam. Sie zeigen den Dealern, dass sie diese im Viertel nicht haben wollen, fordern die Gemeinde und Polizei zum Handeln auf.
Die Aktivisten fordern, dass die Wohnungen im Besitz der Banken, die schließlich mit öffentlichen Geldern gerettet wurden, in Sozialwohnungen umgewandelt werden. Dafür bekamen sie Ende Februar 2018 Unterstützung vom Síndic de Greuges, vom Ombudsmann Rafael Ribó. Auch er möchte mindestens 30 Prozent der Immobilien der „Bad Bank“ Sareb zu Sozialwohnungen machen. Schließlich habe die Stadt eine Liste von 59.000 Anwärtern, jede Menge Obdachlose und einen vollkommen unzureichenden sozialen Wohnungsbau, der kaum 1,5 Prozent erreicht.
Herr im eigenen Haus werden
Mit all diesen Problemen sieht sich die Stadt konfrontiert. Die Gemeinderätin Gala Pin kommt von einer Besprechung und muss gleich zur nächsten. In einem Rundumschlag erklärt sie die Strategien der Regierung gegen die Spekulation und für eine Umgestaltung des Tourismus-Modells – also jene Maßnahmen, mit denen BCNenComú versucht, dem Strudel der Gentrifizierung entgegenzuwirken.Auf der Notfallebene gilt es, die Zwangsräumungen zu stoppen. „Allein in Ciudat Vella sind es ungefähr 100 Räumungen pro Quartal...“, berichtet Gala. „Manchmal kann man Lösungen über die öffentliche Hand finden, manchmal mit den Besitzern…“
Mögliche Maßnahmen sprudeln nur so aus ihr heraus: Härter durchgreifen bei den Eigentümern, Renovierung stoppen, wenn die Anwohner vertrieben werden, deren Rücksiedlung erzwingen, Immobilien ankaufen, Sozialwohnungen schaffen... „Wir haben zum Beispiel die Straße Lancaster 7-9-11 erworben, um die Anwohner zu schützen.“ Dann geht es mit mittelfristigen Maßnahmen gegen die Spekulation weiter: Die Abtretung öffentlicher Grundstücke zur Förderung genossenschaftlichen Wohnens und andere Modelle, die mit privaten Sektoren zusammenarbeiten, die eine Rentabilität auf längere Sicht anstreben.
Auch das Tourismus-Modell von Barcelona wird in einem „Erste-Hilfe-Plan“ transformiert. Gerade hat die Gemeinde 2.400.000 Euro in einen „Nachbarschaftsplan“ investiert, um die massiven Auswirkungen des Massentourismus im Zentrum zu lindern. Die Maßnahmen erstrecken sich vom Aufstellen von öffentlichen Toiletten bis hin zur Beschäftigung von Hilfskräften im öffentlichen Raum, die auf Einhaltung der Regeln des Zusammenlebens achten und, und, und…
Echte Hindernisse beim Kampf gegen den Massentourismus sind vor allem die großen Akteure, wie der Hafen von Barcelona. Mehr als die Hälfte der Kreuzfahrt-Touristen halten sich nur vier Stunden in Barcelona auf… Sie überschwemmen die Stadt und befördern einen sehr punktuellen Konsum. „Für mich ist das eine Heuschreckenplage!“ sagt Gala und holt kurz Luft. „Wir müssen die Akteure, die den Tourismus vorantreiben, mit in die Verantwortung nehmen,“ so Gala Pin.„Die Gewinne des Tourismus müssen umverteilt werden. Momentan geht es darum, die Herrschaft über das Tourismusmodell der Stadt wiederzuerlangen.“
Gemeinderätin Gala Pin
Seit die Comunes in Barcelona regieren, hat sich schon einiges verändert. Ada Colau schränkte die Lizenzen für touristische Vermietung ein und gewann die erste Schlacht gegen Airbnb, sodass im August 2017 über 1000 illegale Wohnungen von der Vermietungsplattform gelöscht werden mussten. Die Stadt macht außerdem von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch, erwirbt Parzellen und restaurierungsbedürftige Gebäude, um Wohneinheiten draus zu machen oder sie zu Gemeindezentren umzufunktionieren. Sie renoviert zum Beispiel das emblematische Gebäude El Borsì, ein ehemaliges Casino im gotischen Viertel, oder das Theater l´Arnau im Parallel, das seit 18 Jahren vor sich hingammelt. Auch die Calle Lancaster ist ein Erfolg. Daniel Pardo erkennt an, dass sich zumindest der Diskurs des Rathauses verändert hat. Und alle Aktivisten sind sich darin einig, dass die Regierung Colau auf dem richtigen Weg ist.
Doch bei der aktuellen Notsituation erscheinen die Maßnahmen immer noch als Tropfen auf den heißen Stein. Deshalb üben die Initiativen weiter Druck aus und genau das ist es, was die Stadtverwaltung notwendig hat, betont Gala Pin. „Wir können die Gesetze nur ändern, weil die Bürgerschaft mobilisiert ist!“ Um sich gegen die „privaten Sektoren“ durchzusetzen, braucht die Politik eine starke und rebellische Bürgerschaft.